Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 10.11.2011 - 2 Ss 156/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Burhoff online
Beleidigung, Schmähkritik, Rechtfertigung,
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Keine Beleidigung durch Bezichtigung der Stasi-Mitgliedschaft oder durch die Bezeichung eines Staatsanwalts als "Rechtsbrecher”
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 185 StGB, § 186 StGB, § 187 StGB, § 192 StGB, § 193 StGB
Straftaten gegen die Ehre: Erforderliche Feststellungen hinsichtlich des Wahrheitsbeweises einer ehrenrührigen Tatsachenbehauptung; überpointierte Kritik an der Arbeit eines Staatsanwalts - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Notwendigkeit der Nichterzielung des im Beweisantrag in Aussicht gestellten Ergebnis nach sicherer Lebenserfahrung für die Annahme eines völlig ungeeigenten Beweismittels; Vorliegen des Schutzbereichs des Rechts aus Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG bei polemischen oder verletzenden ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Der Staatsanwalt kann Rechtsbrecher, der Rechtsanwalt aber kein Winkeladvokat sein
- wbs-law.de (Kurzinformation)
Staatsanwalt darf als Rechtsbrecher bezeichnet werden
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
"…der Oberstaatsanwalt ist ein Rechtsbrecher und seine Tage bei der Justiz sind gezählt…”
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Notwendigkeit der Nichterzielung des im Beweisantrag in Aussicht gestellten Ergebnis nach sicherer Lebenserfahrung für die Annahme eines völlig ungeeigenten Beweismittels; Vorliegen des Schutzbereichs des Rechts aus Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG bei polemischen oder verletzenden ...
- kuczyfu.de
(Auszüge)
StGB § 185
überpointierte Kritik an Oberstaatsanwalt
Wird zitiert von ... (3)
- OLG München, 31.05.2017 - 5 OLG 13 Ss 81/17
Beleidigung und Meinungsfreiheit
Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass ein Richter schon von Berufs wegen in der Lage und auch gehalten ist, überpointierte Kritik an seiner Arbeit beim "Kampf um das Recht" auszuhalten (BayObLGSt 2001, 92, 100; OLG Naumburg, StraFo 2012, 283f.). - OLG München, 11.07.2016 - 5 OLG 13 Ss 244/16
Zur Beleidigung wegen schriftsätzlicher Äußerungen gegenüber einem Richter im …
Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass ein Richter schon von Berufs wegen in der Lage und auch gehalten ist, überpointierte Kritik an seiner Arbeit beim "Kampf um das Recht" auszuhalten (BayObLGSt 2001, 92, 100; OLG Naumburg, StraFo 2012, 283f.; vgl. auch OLG München (4. Strafsenat) vom 30.07.2013, 4 StRR 148/13). - LG München I, 30.11.2016 - 24 Ns 235 Js 132863/15
Reichweite der Meinungsfreiheit von Rechtsanwälten
Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass ein Richter schon von Berufs wegen in der Lage und auch gehalten ist, überpointierte Kritik an seiner Arbeit beim "Kampf um das Recht" auszuhalten (BayObLGSt 2001, 92, 100; OLG Naumburg. StraFo 2012, 283 f.; vgl. auch OLG München (4. Strafsenat) vom 30.07.2013, 4 StRR 148/13).".