Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 11.06.2007 - 4 WF 81/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,10449
OLG Naumburg, 11.06.2007 - 4 WF 81/07 (https://dejure.org/2007,10449)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 11.06.2007 - 4 WF 81/07 (https://dejure.org/2007,10449)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 11. Juni 2007 - 4 WF 81/07 (https://dejure.org/2007,10449)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 620c Satz 2; ZPO § 621g Satz 2
    Zur Zulässigkeit einer Untätigkeitsbeschwerde

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeitsvoraussetzungen einer Untätigkeitsbeschwerde; Annahme einer die Rechtsgewährung verhindernden Verfahrensdauer wegen eines zu großen Zeitablaufes; Verfahrensdauer von elf Monaten in einer Streitigkeit um ein Umgangsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2007, 2090
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Naumburg, 01.03.2010 - 10 W 15/10

    Untätigkeitsbeschwerde: Zulässigkeit im Zusammenhang mit einem Antrag auf

    Um den Anspruch der Verfahrensbeteiligten auf einen effektiven Rechtsschutz gewährleisten zu können, ist die in der Gesetzessystematik der ZPO so nicht vorgesehene Untätigkeitsbeschwerde von der Rechtssprechung als außerordentlicher Rechtsbehelf geschaffen worden (vgl. Brandenburgisches Oberlandesgericht Brandenburg, FamRZ 2008, 288, zitiert nach juris; OLG Düsseldorf, NJW 2009, 2388 - 2389, zitiert nach juris; OLG Frankfurt, FamRZ 2007, 1030 - 1031, zitiert nach juris; OLG Frankfurt, OLGR Frankfurt 2009, 183 - 184, zitiert nach juris; OLG Naumburg, FamRZ 2007, 2090 - 2091, zitiert nach juris; Heßler in Zöller, ZPO, 28. Aufl., § 567 ZPO, Rn. 21 m. w. N.).

    Eine Untätigkeitsbeschwerde kann im Übrigen anerkanntermaßen nur dann in Betracht kommen, wenn gegen die begehrte Entscheidung ihrerseits ein Rechtsmittel eröffnet wäre (vgl. OLG Naumburg, FamRZ 2007, 2090 - 2091, zitiert nach juris; Heßler in Zöller, ZPO, 28. Aufl., § 567 ZPO, Rn. 21 m. w. N.).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 02.11.2011 - 8 Ta 218/11

    Unzulässigkeit einer Untätigkeitsbeschwerde

    Eine Untätigkeitsbeschwerde als außergesetzlicher Rechtsbehelf kommt anerkanntermaßen nur dann in Betracht, wenn die begehrte Entscheidung ihrerseits überhaupt einem Rechtsmittel unterliegt (OLG Sachsen-Anhalt v.01.03.2010 - 10 WF 15/10 - OLG Naumburg v. 11.06.2007 - 4 WF 81/07 - FamRZ 2007, 2009; Zöller/Heßler, ZPO, 28. Aufl., § 567 ZPO Rdnr. 21 m. w. N.).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 02.11.2011 - 8 Ta 217/11

    Unzulässigkeit einer Untätigkeitsbeschwerde

    2 Eine Untätigkeitsbeschwerde als außergesetzlicher Rechtsbehelf kommt anerkanntermaßen nur dann in Betracht, wenn die begehrte Entscheidung ihrerseits überhaupt einem Rechtsmittel unterliegt (OLG Sachsen-Anhalt v.01.03.2010 - 10 WF 15/10 - OLG Naumburg v. 11.06.2007 - 4 WF 81/07 - FamRZ 2007, 2009; Zöller/Heßler, ZPO, 28. Aufl., § 567 ZPO Rdnr. 21 m. w. N.).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 02.11.2011 - 8 Ta 219/11

    Unzulässigkeit einer Untätigkeitsbeschwerde

    Eine Untätigkeitsbeschwerde als außergesetzlicher Rechtsbehelf kommt anerkanntermaßen nur dann in Betracht, wenn die begehrte Entscheidung ihrerseits überhaupt einem Rechtsmittel unterliegt (OLG Sachsen-Anhalt v.01.03.2010 - 10 WF 15/10 - OLG Naumburg v. 11.06.2007 - 4 WF 81/07 - FamRZ 2007, 2009; Zöller/Heßler, ZPO, 28. Aufl., § 567 ZPO Rdnr. 21 m. w. N.).
  • OLG München, 08.04.2009 - 30 WF 47/09

    Untätigkeitsbeschwerde im Umgangsregelungsverfahren

    Es liegt daher eine über das Normalmaß hinausgehende, dem Antragsteller unzumutbare Verzögerung vor, die auf eine Rechtsverweigerung hinausläuft (Bundesverfassungsgericht NJW 2008, 503; Frankfurt, FamRZ 2007, 1030; Naumburg, FamRZ 2007, 2090; Brandenburg FamRZ 2008, 288).
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