Volltextveröffentlichungen (6)

• Burhoff online

  U-Haft, Beschleunigungsgebot

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 112 Abs 2 Nr 2 StPO, Art 2 Abs 2 S 2 GG, Art 5 Abs 3 S 1 MRK
  Untersuchungshaft: Verletzung des Beschleunigungsgebots durch verspätete Anordnung der Begutachtung des Angeklagten hinsichtlich einer möglichen Drogenabhängigkeit

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vorliegen des Beschleunigungsgrundsatzes im Strafverfahren

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GG Art. 2 Abs. 2 S. 2; StPO § 112 Abs. 2 S. 2
  Vorliegen des Beschleunigungsgrundsatzes im Strafverfahren

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

  Bei U-Haft muss es schnell(er) gehen…

• strafrecht-bundesweit.de (Kurzmitteilung)

  Beschleunigungsgebot: Verfahren mit Untersuchungshaft müssen vorrangig behandelt werden

• kuczyfu.de (Leitsatz)

  StPO § 120 Abs. 1
  Beschleunigungsgrundsatz bei Untersuchungshaft

 
• kuczyfu.de (Auszüge)

  StPO §§ 112 ff.
  Verspätete Anordnung der Begutachtung

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Haftbefehl wegen Verzögerung aufgehoben

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Haftbefehl wegen Verzögerung aufgehoben

Wird zitiert von ... (5)

• OLG Hamburg, 23.02.2016 - 2 Ws 111/14

  DNA-Identitätsfeststellung: Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen die …

  Vielmehr wird in Strafverfahren, in denen es zu einem "Datenbanktreffer" im Sinne eines positiven Vergleichsergebnisses kommt, in aller Regel eine die Übereinstimmung verifizierende erneute Untersuchung der DNA des Verdächtigen nach § 81e StPO geboten sein, bei der dann die erforderliche Anzahl von Merkmalssystemen erfasst werden kann (vgl. dazu auch AG Hamburg, StraFo 2012, 266).
• OLG Karlsruhe, 31.01.2017 - 1 Ws 235/16

  Vollstreckungsübernahme einer in den Niederlanden verhängten Freiheitsstrafe: …

  Denn auch im Rahmen der Vollstreckungshilfe gelten die besonderen Anforderungen für Abwesenheitsurteile im Berufungsverfahren nur dann, wenn in diesem erstmals eine gerichtliche Verurteilung ausgesprochen oder aber die Strafe über das in erster Instanz verhängte Strafmaß hinaus erhöht wurde (vgl. Senat StraFo 2015, 384 und Beschluss vom 12.08.2013, 1 Ws 142/12, abgedruckt bei juris; OLG Köln StraFo 2015, 77; OLG Stuttgart StV 2005, 3284).
• OLG Stuttgart, 26.08.2013 - 1 Ws 166/13

  Aufhebung eines Haftbefehls wegen absehbarer Verfahrensverzögerungen: …

  Ein allgemeiner Rechtssatz des Inhalts, dass ein Verstoß gegen das Beschleunigungsgebot stets und immer dann vorliegt, wenn in Haftsachen nur an einem Tag in der Woche eine Hauptverhandlung stattfindet, lässt sich der Rechtsprechung des BVerfG - auch der Entscheidung vom 17. Januar 2013 (…a.a.O. Rn. 52 f.) - nicht entnehmen (die Rechtsprechung des BVerfG unzulässig verkürzend daher OLG Hamm…, Beschluss vom 27. Dezember 2011 - III-3 Ws 424/11 - juris Rn. 76; OLG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 12. April 2012 - 1 Ws 142/12 - juris Rn. 9).
• OLG Karlsruhe, 22.03.2017 - 1 Ws 8/17

  Internationale Rechtshilfe in Strafvollstreckungssachen: Vollstreckungsübernahme …

  Da das rechtliche Gehör insoweit bereits im Verfahren vor dem Amtsgerichts L./Rumänien gewahrt war, kommt es nicht darauf an, ob im Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht L./Rumänien am 28.01.2015 eine umfassende Hauptverhandlung durchgeführt wurde oder eine solche aus verfahrensrechtlichen Gründen nicht geboten war, denn auch im Rahmen der Vollstreckungshilfe gelten die besonderen Anforderungen für Abwesenheitsurteile im Berufungsverfahren nur dann, wenn in diesem erstmals eine gerichtliche Verurteilung ausgesprochen oder aber die Strafe über das in erster Instanz verhängte Strafmaß hinaus erhöht wurde (vgl. Senat, Beschlüsse vom 31.1.2017, 1 Ws 235/16, und 12.08.2013, 1 Ws 142/12 - jeweils abgedruckt bei juris sowie in StraFo 2015, 384; OLG Köln StraFo 2015, 77; OLG Stuttgart StV 2005, 3284), was vorliegend nicht der Fall ist.
• OLG Karlsruhe, 29.06.2015 - 1 AK 10/15

  Internationale Rechtshilfe: Auslieferung eines Verfolgten zur Strafvollstreckung …

  Diese Anforderungen gelten auch für ein Berufungsverfahren jedenfalls dann, wenn in diesem erstmals eine gerichtliche Verurteilung ausgesprochen oder aber die Strafe - wie vorliegend - über das in erster Instanz verhängte Strafmaß hinaus erhöht wurde (OLG Stuttgart StV 2005, 284; OLG Köln StraFo 2015, 77; vgl. hierzu auch Senat, Beschluss vom 12.08.2013, 1 Ws 142/12, abgedruckt bei juris).