Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 12.09.2016 - 7 Verg 5/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,41022
OLG Naumburg, 12.09.2016 - 7 Verg 5/16 (https://dejure.org/2016,41022)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 12.09.2016 - 7 Verg 5/16 (https://dejure.org/2016,41022)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 12. September 2016 - 7 Verg 5/16 (https://dejure.org/2016,41022)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,41022) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 133 BGB, § 157 BGB, § 97 Abs 2 aF GWB, § 97 Abs 7 aF GWB, § 16 Abs 4 VOLA2 2009
    Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge: Angebotsausschluss wegen Änderungen an den Vergabeunterlagen

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wie wird festgestellt, ob das Angebot von der Ausschreibung abweicht?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (3)

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Angebot ist wegen Abweichungen auszuschließen: keine Antragsbefugnis

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wie wird festgestellt, ob das Angebot von der Ausschreibung abweicht? (VPR 2017, 34)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Wie wird festgestellt, ob das Angebot von der Ausschreibung abweicht? (IBR 2017, 32)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • VK Berlin, 24.09.2020 - VK-B1-10/19

    Kenntnis vom Nachprüfungsantrag löst kein Zuschlagsverbot aus!

    Maßgebend ist damit auch stets der Empfängerhorizont eines verständigen, sach- und fachkundigen Bieters, der mit der ausgeschriebenen Leistung vertraut ist (vgl. BGH, Beschluss vom 03.06.2004 - VII ZR 30/03, OLG Naumburg, Beschluss vom 12.09.2016, 7 Verg 5/16; OLG Brandenburg, Beschluss vom 25.11.2015 - 4 U 7/14).
  • VK Baden-Württemberg, 14.07.2017 - 1 VK 20/17

    Öffentliche Auftragsvergabe: Angebotsausschluss wegen Änderung an den

    Dabei ist für die Auslegung der Vertragsunterlagen ein objektiver Maßstab anzulegen und auf den Empfängerhorizont eines fachkundigen Bieters abzustellen, der mit der Leistung vertraut ist (OLG Naumburg, Beschluss vom 12.09.2016, 7 Verg 5/16).
  • VK Rheinland-Pfalz, 28.03.2018 - VK 1-38/17

    Auch die Fußzeile eines Begleitschreibens ist Angebotsbestandteil!

    Das Vorliegen einer Änderung ergibt sich aus dem Vergleich der Vergabeunterlagen mit dem Angebot (herrschende Meinung: vgl. nur OLG Frankfurt, Beschl. v. 26.09.2017, 11 Verg 11/17; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 02.08.2017, Verg 17/17; OLG Naumburg, Beschl. v. 12.09.2016, 7 Verg 5/16; VK Nordbayern, Beschl. v. 26.01.2018, RMF-SG21-3194-2-15; VK Bund, Beschl. v. 05.12.2016, VK 2-107/16; Dittmann in: Kulartz/Kus/Marx/Portz/Prieß, Kommentar zur VgV, § 57 VgV, Rn. 53, mit Verweis auf die Begründung der Bundesregierung zu § 57 Abs. 1 Nr. 4 VgV-E, …
  • VK Sachsen, 04.10.2017 - 1/SVK/022-17

    Stundenhonorar ist kein Kilometerpreis!

    Dabei ist für die Auslegung der Vertragsunterlagen ein objektiver Maßstab anzulegen und auf den Empfängerhorizont eines fachkundigen Bieters abzustellen, der mit der Leistung vertraut ist (OLG Naumburg, Beschluss vom 12.09.2016, 7 Verg 5/16).

    Verstöße gegen interpretierbare oder missverständliche bzw. mehrdeutige Angaben in den Vergabeunterlagen führen somit nicht zum Angebotsausschluss (OLG Naumburg, Beschluss vom 12.09.2016, 7 Verg 5/16).

  • VK Westfalen, 15.03.2018 - VK 1-46/17

    Kalkulationshinweise sind keine Änderung der Vergabeunterlagen!

    Ob Änderungen an Vergabeunterlagen im Sinne von § 13 Abs. 1 Nr. 5 EU VOB/A EU vorliegen, ist anhand eines objektiven Maßstabes und dem Empfängerhorizont eines fachkundigen Bieters zu ermittelt (so OLG Naumburg, Beschluss vom 12.09.2016, 7 Verg 5/16).
  • VK Bremen, 07.06.2019 - 16-VK 4/19

    Projektant ist nicht automatisch auszuschließen!

    Ob eine solche zum zwingenden Ausschluss führende Änderung vorliegt, ist anhand der Leistungsbeschreibung gemäß §§ 133, 157 BGB durch Auslegung zu ermitteln; wobei ein objektiver Maßstab anzulegen und auf den Empfängerhorizont eines fachkundigen Bieters abzustellen ist (vgl. OLG Naumburg, Beschluss vom 12. September 2016 - 7 Verg 5/16; OLG Schleswig, Beschluss vom 25. September 2009 - 1 U 42/08; VK Niedersachsen, Beschluss vom 2. April 2012 - VgK-08/2012).
  • VK Südbayern, 12.08.2019 - Z3-3-3194-1-11-03/19

    Vergabe der Lieferung von Gabionen für die Sanierung des Oberlaufs eines Flusses

    Den Vergabeunterlagen könne auch kein im Sinne der Interpretation der Antragstellerin zuzumessender eindeutiger Inhalt entnommen werden, weswegen ein Ausschluss des Angebots der Beigeladenen ausscheide (s. OLG Frankfurt, Beschluss vom 12.07.2016 - 11 Verg 9/16; OLG Naumburg, Beschluss vom 12.09.2016 - 7 Verg 5/16).
  • VK Brandenburg, 19.01.2017 - VK 23/16

    Leistungsposition nicht eindeutig: Kein Ausschluss bei "Abweichung"!

    Ob das Angebot eines Bieters von den Vergabeunterlagen abweicht und diese damit ändert, ist anhand der Leistungsbeschreibung gemäß §§ 133, 157 BGB durch Auslegung zu ermitteln; wobei ein objektiver Maßstab anzulegen und auf den Empfängerhorizont eines fachkundigen Bieters abzustellen ist (vgl. OLG Naumburg, Beschluss vom 12. September 2016 - 7 Verg 5/16; OLG Schleswig, Beschluss vom 25. September 2009 - 1 U 42/08; VK Niedersachsen, Beschluss vom 2. April 2012 - VgK 08/2012).
  • VK Brandenburg, 01.10.2019 - VK 14/19

    Auch nur geringfügige Abweichungen führen zum Angebotsausschluss!

    Jeder Bieter darf nur das anbieten, was der öffentliche Auftraggeber nachgefragt hat und sich nicht durch eine Abweichung von den Vergabeunterlagen einen (kalkulatorischen) Vorteil verschaffen (OLG Naumburg, Beschluss vom 12. September 2016- 7 Verg 5/16).
  • VK Sachsen-Anhalt, 03.03.2020 - 2 VK LSA 40/19

    Die nachträgliche Hinzunahme eines Nachunternehmers stellt eine vergaberechtlich

    Die Antragstellerin hat jedoch i.S. der vorgenannten Vorschrift keinen Schaden, wenn sie bei objektiver Betrachtung keine Aussicht auf Erteilung des Zuschlages hat, weil ihr Angebot unabhängig von ihrem Vorbringen im Nachprüfungsverfahren ohnehin zwingend hätte ausgeschlossen werden müssen (vgl. OLG Naumburg vom 12.09.2016, Az.: 7 Verg 5/16 ; OLG Naumburg vom 25.10.2005, Az.: 1 Verg 5/05; OLG Naumburg vom 25.07.2019. Az.: 7 Verg 1/19; 2. Vergabekammer des Landes Sachsen-Anhalt vom 28.06.2019, Az.: 2 VK LSA 26/18 ; a.A. OLG Rostock vom 08.03.2006, Az.: 17 Verg 16/05).
  • VK Sachsen-Anhalt, 30.09.2020 - 2 VK LSA 42/20

    Widersprüchliches Angebot ist auszuschließen!

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht