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   OLG Naumburg, 15.04.2016 - 10 U 35/15, 10 U 35/15 (Hs)   

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https://dejure.org/2016,47155
OLG Naumburg, 15.04.2016 - 10 U 35/15, 10 U 35/15 (Hs) (https://dejure.org/2016,47155)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 15.04.2016 - 10 U 35/15, 10 U 35/15 (Hs) (https://dejure.org/2016,47155)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 15. April 2016 - 10 U 35/15, 10 U 35/15 (Hs) (https://dejure.org/2016,47155)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 242 BGB, § 4 Abs 2 AIHonO vom 04.03.1991, § 4 Abs 4 AIHonO vom 04.03.1991
    Architektenvertrag: Treuwidrigkeit der Berufung auf die Unwirksamkeit einer das Mindestsatzhonorar unterschreitenden Honorarvereinbarung

  • ra.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Auftraggeber geschäftserfahren: Ingenieur ist nicht an HOAI-unterschreitende Honorarvereinbarung gebunden!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Trotz vereinbarter Pauschalvergütung: Architekt kann HOAI-Mindestsatzhonorar verlangen! (IBR 2017, 142)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • OLG Naumburg, 10.10.2013 - 1 U 9/13

    Architektenvertrag: Umstände für ein widersprüchliches Verhalten bei der späteren

    Auszug aus OLG Naumburg, 15.04.2016 - 10 U 35/15
    Ausnahmsweise kann sich aber auch der kundige Vertragspartner auf die Treuwidrigkeit des Verhaltens des Architekten oder Ingenieurs berufen, wenn er vertretbar davon ausgehen durfte, die Honorarvereinbarung habe Bestand, etwa weil er Voraussetzungen für gegeben hielt, die eine Unterschreitung der Mindestsätze ausgeschlossen hätten (vgl. OLG Naumburg, 1. ZS, Urt. v. 10.10.2013, 1 U 9/13, veröffentlicht u.a.

    NJW 2014, 1673 f., hier zitiert nach juris).

  • BGH, 19.11.2015 - VII ZR 151/13

    Honorar des Architekten: Honorarnachforderung wegen Unterschreitung der

    Auszug aus OLG Naumburg, 15.04.2016 - 10 U 35/15
    Ein Architekt oder Ingenieur ist an eine Schlussrechnung gebunden, wenn der Auftraggeber auf eine abschließende Berechnung des Honorars vertrauen durfte und er sich im berechtigten Vertrauen auf die Endgültigkeit der Schlussrechnung so eingerichtet hat, dass ihm eine Nachforderung nicht mehr zugemutet werden kann (BGH, Urt. v. 19.11.2015, VII ZR 151/13, veröffentlicht u.a.: MDR 2016, 81 f., hier zitiert nach juris).
  • BGH, 27.10.2011 - VII ZR 163/10

    Honorarklage des Tragwerksplaners: Ausnahmefall in Form enger wirtschaftlicher

    Auszug aus OLG Naumburg, 15.04.2016 - 10 U 35/15
    Dies kann der Fall sein, wenn die geschuldete Leistung nur einen besonders geringen Aufwand erfordert, der nicht schon bei den Honorarbemessungsmerkmalen der HOAI zu berücksichtigen ist, oder wenn besonders enge Beziehungen rechtlicher, wirtschaftlicher, sozialer oder persönlicher Art zwischen den Parteien bestanden (st. Rspr., vgl. etwa BGH, Urt. v. 27.10.2011, VII ZR 163/10, veröffentlicht u.a.: NJW 2012, 174 ff., hier zitiert nach juris).
  • BGH, 09.02.2012 - VII ZR 31/11

    Ingenieur- und Architektenhonorar: Beurteilung einer Mindestsatzunterschreitung

    Auszug aus OLG Naumburg, 15.04.2016 - 10 U 35/15
    Unterschreitet das vereinbarte Honorar indessen das nach den Mindestsätzen berechnete Honorar, so ist die Vereinbarung unwirksam, wenn nicht der in § 4 Abs. 2 HOAI genannte Ausnahmefall vorliegt (BGH, Urt. v. 09.02.2012, VII ZR 31/11, veröffentlicht u.a.: BGHZ 192, 305 ff., hier zitiert nach juris).
  • BGH, 22.11.2007 - VII ZR 83/05

    Umsatzsteuerpflicht der nach freier Kündigung eines Bauvertrages zu zahlenden

    Auszug aus OLG Naumburg, 15.04.2016 - 10 U 35/15
    Zu Recht hat das Landgericht insoweit auch lediglich den Netto-Betrag in Ansatz gebracht, da diesem Anspruch keine Leistung der Klägerin zugrunde liegt und daher auch keine Umsatzsteuer anfällt (BGH, Versäumnisurteil v. 22.11.2007, VII ZR 83/85, veröffentlicht u.a. BGHZ 174, 267 ff., hier zitiert nach juris).
  • BGH, 22.05.1997 - VII ZR 290/95

    HOAI kann auch für eine Architektenleistungen erbringende GmbH gelten

    Auszug aus OLG Naumburg, 15.04.2016 - 10 U 35/15
    Ein solches Verhalten steht nach Treu und Glauben der Geltendmachung der Mindestsätze entgegen, sofern der Auftraggeber auf die Wirksamkeit der Vereinbarung vertraut hat und vertrauen durfte und wenn er sich darauf in einer Weise eingerichtet hat, dass ihm die Zahlung des Differenzbetrags zwischen dem vereinbarten Honorar und den Mindestsätzen nach Treu und Glauben nicht zugemutet werden darf (st. Rspr. seit BGH, Urt. v. 22.05.1997, VII ZR 290/95, veröffentlicht: BGHZ 136, 1 ff., hier zitiert nach juris).
  • OLG Naumburg, 21.12.2012 - 10 U 14/12

    Berufungsentscheidung: Zurückverweisung wegen Unzulässigkeit eines Teilurteils

    Auszug aus OLG Naumburg, 15.04.2016 - 10 U 35/15
    Auf die Berufung der Beklagten ist das Teilurteil durch Senatsurteil vom 21.12.2012 (10 U 14/12) aufgehoben worden und der Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landgericht zurückverwiesen worden.
  • LG Magdeburg, 11.08.2015 - 31 O 217/09

    Werkvertragsrecht: Vergütungsansprüche aus Architektenvertrag; Wirksamkeit einer

    Auszug aus OLG Naumburg, 15.04.2016 - 10 U 35/15
    das Urteil des Landgerichts vom 11.08.2015, Aktenzeichen 31 O 217/09 abzuändern und die Klage abzuweisen.
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