Rechtsprechung
OLG Naumburg, 16.03.2006 - 10 W 3/06 (Hs) |
Volltextveröffentlichungen (7)
- webshoprecht.de
Bezeichnet sich ein Verkäufer im Rahmen seines Internetauftritts lediglich als "fachhandel 1a", liegt ein Verstoß gegen § 6 Abs. 1 Nr. 1 TDG vor
- aufrecht.de
Verwendung eines Pseudonyms ist Verstoß gegen § 6 TDG
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Annahme eines Verstoßes gegen § 6 Abs. 1 Nr. 1 Gesetz über die Nutzung von Telediensten (TDG) im Falle eines Auftrittes im Internet als Verkäufer unter dem ausschließlichen Namen "fachhandel 1a"
- online-und-recht.de
- Judicialis
TDG § 6 Abs. 1 Nr. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
TDG § 6 Abs. 1 Nr. 1
Verstoß gegen § 6 Abs. 1 Nr. 1 TDG wegen fehlender Angaben - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)
Die Nichteinhaltung der sich aus § 6 TDG ergebenden Informationspflichten führt dazu, dass ungleiche Wettbewerbsbedingungen gegenüber Mitbewerbern herbeigeführt werden. Ein derartiger Normverstoß ist geeignet, einen Wettbewerbsvorsprung zu erhalten. § 6 TDG, §§ 3, 4 Nr. 11, ...
- webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Bezeichnet sich ein Verkäufer lediglich als "fachhandel 1a", ist dies ein Verstoß gegen die Impressumspflicht
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Verstoß gegen Impressumspflicht ist Wettbewerbsverstoß
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Verstoß gegen Impressumspflicht ist Wettbewerbsverstoß
Verfahrensgang
- LG Halle, 22.12.2005 - 12 O 130/05
- OLG Naumburg, 16.03.2006 - 10 W 3/06 (Hs)
Papierfundstellen
- K&R 2006, 414
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- LG Frankfurt/Main, 28.03.2003 - 12 O 151/02
Anbieterkennzeichnung
Auszug aus OLG Naumburg, 16.03.2006 - 10 W 3/06
Diese Informationspflichten dienen dem Verbraucherschutz und der Transparenz von geschäftsmäßig erbrachten Telediensten (OLG Frankfurt, MMR 2001, 529; OLG Hamburg, GRUR-RR 2003, 92; LG Frankfurt, GRUR-RR 2003, 347). - OLG Hamburg, 20.11.2002 - 5 W 80/02
Wettbewerbsrecht: Verletzung der einer Telekommunikationsdiensteanbieterin im …
Auszug aus OLG Naumburg, 16.03.2006 - 10 W 3/06
Diese Informationspflichten dienen dem Verbraucherschutz und der Transparenz von geschäftsmäßig erbrachten Telediensten (OLG Frankfurt, MMR 2001, 529; OLG Hamburg, GRUR-RR 2003, 92; LG Frankfurt, GRUR-RR 2003, 347). - OLG München, 26.07.2001 - 29 U 3265/01
Anbieterkennzeichnungen nach § 6 Nr. 2 TDG
Auszug aus OLG Naumburg, 16.03.2006 - 10 W 3/06
Der Gesetzgeber hat mit dem TDG die Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr 2000/31/EG vom 8. Juni 2000 umgesetzt, um neben der Förderung der Informationsgesellschaft und des wirtschaftlichen Fortschritts auch ein einheitliches Schutzniveau im Bereich des Verbraucherschutzes zu gewährleisten (OLG München, NJW-RR 2002, 348). - OLG Frankfurt, 17.04.2001 - 6 W 37/01
Fernabsatzvertrag: Pflichtangaben beim Warenverkauf an Privatverbraucher über …
Auszug aus OLG Naumburg, 16.03.2006 - 10 W 3/06
Diese Informationspflichten dienen dem Verbraucherschutz und der Transparenz von geschäftsmäßig erbrachten Telediensten (OLG Frankfurt, MMR 2001, 529; OLG Hamburg, GRUR-RR 2003, 92; LG Frankfurt, GRUR-RR 2003, 347). - LG München I, 03.02.2005 - 7 O 11682/04
Anbieterkennzeichnung
Auszug aus OLG Naumburg, 16.03.2006 - 10 W 3/06
Sie stellen Marktverhaltensregeln im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG dar (LG München, WRP 2005, 1042, 1044).