Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 16.04.2015 - 2 U 78/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 4 Abs 2 EEG 2004, § 9 Abs 1 S 1 EEG 2009, § 9 Abs 3 EEG 2009, § 10 Abs 1 EEG 2009, § 66 Abs 1 EEG 2009
Erneuerbare Energien: Voraussetzungen der Pflicht eines Netzbetreibers zur Erweiterung der Netzkapazität; Verlangen eines Anlagebetreibers; Erforderlichkeit der Ausbaumaßnahme; wirtschaftliche Zumutbarkeit der Erweiterungsmaßnahme; Unverzüglichkeit der Realisierung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen und Umfang der Pflicht des Netzbetreibers zur Erweiterung der Netzkapazität
- ponte-press.de
(Volltext/Auszüge)
Zur Netzausbaupflicht nach § 9 EEG 2009
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Voraussetzungen und Umfang der Pflicht des Netzbetreibers zur Erweiterung der Netzkapazität
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Halle, 15.08.2014 - 6 O 418/13
- OLG Naumburg, 16.04.2015 - 2 U 78/14
Wird zitiert von ...
- KG, 13.08.2015 - 2 U 112/13
Erneuerbare Energien: Entschädigungsanspruch des Anlagenbetreibers wegen der …
Eine Pflichtverletzung der Beklagten scheitert jedenfalls daran, dass das hier allenfalls vorliegende nachträgliche Verlangen der Klägerin nach Netzausbau einen Verstoß gegen die Pflicht zur unverzüglichen Erweiterung der Netzkapazität im Zeitpunkt des Schadenseintritts nicht zu begründen vermag (zu den Anforderungen an das Verlangen des Anlagenbetreibers, vgl. OLG Naumburg, Urteil vom 16. April 2015 - 2 U 78/14, juris Rn. 32).