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   OLG Naumburg, 17.02.2006 - 10 U 41/05 (Hs)   

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https://dejure.org/2006,7486
OLG Naumburg, 17.02.2006 - 10 U 41/05 (Hs) (https://dejure.org/2006,7486)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 17.02.2006 - 10 U 41/05 (Hs) (https://dejure.org/2006,7486)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 17. Februar 2006 - 10 U 41/05 (Hs) (https://dejure.org/2006,7486)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Unterlassung von unverlangter Zusendung von Telefax-Werbung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wettbewerbswidrigkeit der unverlangten Zusendung von Telefaxwerbung; Voraussetzungen eines Anspruchs auf Unterlassung dieser Zusendung; Indizien zur Annahme einer Störereigenschaft ; Nichtbestehen von Anhaltspunkten für Versendung der Telefaxschreiben durch einen Dritten ...

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)
  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Unterlassungsanspruch gegen unverlangte Zusendung von Fax-Werbung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Berlin, 15.07.2008 - 15 O 618/07

    Beweislast bei unerlaubter Telefonwerbung

    Ausreichend ist ein für das praktische Leben brauchbarer Grad an Gewissheit, der den Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (LG Zweibrücken, a.a.O. mit weiteren Nachweisen; OLG Naumburg, OLG Report 2006, 952 (954)).
  • LG Bonn, 21.03.2007 - 6 T 63/07

    Faxwerbung, unerwünscht, Unterlassung, Streitwert

    Auch der Höhe nach schwanken die obergerichtlichen Festsetzungen der letzten Jahre zwischen 2.000,00 EUR und 15.000,00 EUR (KG vom 12.09.2006, s.o.: 2.000,00 EUR bei Telefonwerbung; OLG Hamm Beschl.v. 11.03.2005 -1 Sbd 13/05-: jedenfalls mehr als 5.000,00 EUR bei Telefax-Werbung; OLG Düsseldorf -Urteil v. 22.09.2004 - I-15 U 41/04, 15 U 41/04-: 6.000,00 EUR bei einmaliger E-Mail, die gleichzeitig an eine Vielzahl von Rechtsanwälten und Steuerberatern versandt worden ist; OLG des Landes Sachsen-Anhalt, Urteil vom 17.02.2006 -10 U 41/05-: 7.500,00 EUR: bei Verbandsklage gegen einen Unternehmer, der geschäftsmäßig Telefax-Werbung für Dritte betreibt; OLG Köln Urteil vom 05.11.2004 -6 U 88/04-: 15.000,00 EUR bei Verbandsklage gegen Telefon-Werbung).
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