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   OLG Naumburg, 17.12.2019 - 1 Ws (s) 451/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,51075
OLG Naumburg, 17.12.2019 - 1 Ws (s) 451/19 (https://dejure.org/2019,51075)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 17.12.2019 - 1 Ws (s) 451/19 (https://dejure.org/2019,51075)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 17. Dezember 2019 - 1 Ws (s) 451/19 (https://dejure.org/2019,51075)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Fehlende Zumutbarkeit einer Abstinenzweisung im Rahmen der Führungsaufsicht

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Celle, 16.10.2009 - 2 Ws 228/09

    Zulässigkeit von Weisungen im Rahmen der Führungsaufsicht

    Auszug aus OLG Naumburg, 17.12.2019 - 1 Ws (s) 451/19
    Bei anerkannt suchtabhängigen Personen, die nicht oder nicht erfolgreich behandelt werden konnten, wird eine Weisung, jeglichen Konsum von Rauschmitteln zu unterlassen, nicht erteilt werden dürfen, weil es in der Regel an der Zumutbarkeit des verlangten Verhaltens fehlen wird (vgl. hierzu OLG Celle, Beschl. v. 16. Oktober 2009 - 2 Ws 228/09 NStZ-RR 10, 91; OLG Dresden, NJW 2009, NJW Jahr 2009 Seite 3315; Ursula Schneider, NStZ 2007 Seite 441).
  • OLG Hamm, 12.02.2008 - 3 Ws 52/08

    Zulässigkeit von Weisungen; Widerruf

    Auszug aus OLG Naumburg, 17.12.2019 - 1 Ws (s) 451/19
    Sie ist auch Ausdruck der Gemeinschaftsgebundenheit des Betroffenen, welche die Einschränkung seines Grundrechts auf allgemeine Handlungsfreiheit gem. Art. GG Artikel 2 GG Artikel 2 Absatz 1 GG rechtfertigt (vgl. hierzu BVerfG, NJW 1993, NJW Jahr 1993 Seite 3315; OLG Hamm, NStZ-RR 2008 Seite 220f.; OLG Düsseldorf, NStZ 1984 Seite 332).
  • KG, 29.07.2021 - 5 Ws 116/21

    Abstinenz- und Vorstellungsweisungen bei langjährig suchtkranken Betroffenen

    Eine Weisung nach § 68b Abs. 1 Satz 1 Nr. 10 StGB darf gegen einen langjährig suchtkranken, bislang nicht erfolgreich behandelten Verurteilten im Regelfall nicht angeordnet werden (vgl. OLG Zweibrücken, Beschluss vom 4. Mai 2021 - 1 Ws 103/21 - juris Rn.10; OLG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 17. Dezember 2019 - 1 Ws (s) 451/19 - juris Rn. 5; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 13. Juli 2015 - 1 Ws 114/15 - juris Rn. 13; KG, Beschluss vom 11. Mai 2020 - 2 Ws 4/20 - a. A. OLG Rostock, Beschluss vom 27. März 2012 - I Ws 90/12 - juris Rn. 15 ff.).
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