Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 21.02.2013 - 2 Ss 25/13   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 241 Abs 1 StGB
    Bedrohung: Objektive Ernstlichkeit der Ankündigung eines Verbrechens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 241 Abs. 1
    Voraussetzungen für die Erfüllung des § 241 Abs. 1 StGB

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Erfüllung des § 241 Abs. 1 StGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • kuczyfu.de PDF (Leitsatz und Auszüge)

    StGB § 241
    Ernstlichkeit der Bedrohung

  • kuczyfu.de PDF (Auszüge)

    StPO § 241
    Nicht jede erregte Äußerung ist Bedrohung

Papierfundstellen

  • StV 2013, 637



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 15.01.2015 - 4 StR 419/14  

    Bedrohung (ernstliches Inaussichtstellen eines Verbrechens; Inaussichtstellen

    Der Tatbestand der Bedrohung in § 241 Abs. 1 StGB, der in erster Linie dem Schutz des Rechtsfriedens des Einzelnen dient (vgl. BVerfG, NJW 1995, 2776, 2777; Fischer, StGB, 62. Aufl., § 241 Rn. 2), setzt das ausdrücklich erklärte oder konkludent zum Ausdruck gebrachte Inaussichtstellen der Begehung eines Verbrechens gegen den Drohungsadressaten oder eine ihm nahestehende Person voraus, das seinem Erklärungsgehalt nach objektiv geeignet erscheint, den Eindruck der Ernstlichkeit zu erwecken (vgl. BVerfG aaO; OLG Naumburg, StV 2013, 637; OLG Koblenz, NStZ-RR 2007, 175; Sinn in Müko-StGB, 2. Aufl., § 241 Rn. 2, 4; Eser/Eisele in Schönke/Schröder, StGB, 29. Aufl., § 241 Rn. 2, 4).
  • KG, 04.05.2017 - 121 Ss 42/17  

    Zu den Voraussetzungen eines vorsätzlich begangenen Vollrausches

    a) Im Rahmen einer zulässigen Revision hat das Revisionsgericht auf die Sachrüge von Amts wegen - unabhängig von einer sachlichen Beschwer und ohne Bindung an die Rechtsauffassung des Berufungsgerichts - zu prüfen, ob dieses zu Recht von einer wirksamen Beschränkung der Berufung nach § 318 Satz 1 StPO und damit einer Teilrechtskraft des erstinstanzlichen Urteils ausgegangen ist (vgl. BGHSt 27, 70; OLG Bamberg OLGSt StPO § 318 Nr. 25 - juris Rdn. 3; KG StV 2013, 637 - juris Rdn. 4; Senat, Beschluss vom 7. Februar 2017 - [5] 121 Ss 4/17 [3/17] - Meyer-Goßner/Schmitt, StPO 59. Aufl., § 318 Rdn. 33, § 352 Rdn. 4).
  • OLG Saarbrücken, 20.07.2016 - Ss 40/16  
    Dies ist auch dann der Fall, wenn die Feststellungen eine Überprüfung des Schuldspruchs nicht ermöglichen; denn es bleibt in diesem Falle unklar, ob sich der Angeklagte überhaupt strafbar gemacht hat (vgl. BGH, Beschluss vom 4. Juni 2014 - 2 StR/14/14 -, juris; BGH NStZ 2014, 635; OLG Bamberg, Beschluss vom 17. März 2016 - 3 OLG 8 Ss 18/16 -, juris, m.w.N.; s.a. KG StV 2013, 637).
  • OLG Hamm, 07.08.2014 - 1 RVs 66/14  

    Unwirksame Berufungsbeschränkung bei fehlenden Angaben zur Schadenshöhe im Urteil

    Aus diesem Grund ist eine Berufungsbeschränkung unter anderem dann nicht möglich, wenn in dem erstinstanzlichen Urteil keine Feststellungen zur (Mindest-) Schadenshöhe getroffen werden (KG Berlin, Urteil vom 18. Februar 2013, (4) 1 Ss 281/12 - StV 2013, 637f. mit weiteren Nachweisen), denn bereits das erstinstanzliche Urteil muss den Schuldumfang deutlich genug abgrenzen (BGH Beschluss vom 21. Oktober 1980, 1 StR 262/80 - BGHSt 29, 359 ff.; Paul in: Karlsruher-Kommentar, StPO, 7. Auflage, § 318 RN 7a m.w.N.).
  • OLG Koblenz, 01.12.2014 - 1 Ss 21/13  

    Betrug, Sozialleistungen, Feststellungen

    Nur wenn dies der Fall ist, kann bei dem Leistungsträger ein Vermögensschaden entstanden sein (OLG Dresden, StraFo 2014, 254; KG StV 2013, 637; OLG Nürnberg StraFo 2011, 521; OLG Düsseldorf StV 2001, 354 OLG Hamm, Beschluss vom 16. Mai 2006 - 3 Ss 7/06 [juris]; Fischer, StGB, 61. Aufl., § 263 Rdn. 141; s. auch BGH StV 1986, 251 f.).
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