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   OLG Naumburg, 22.02.2018 - 4 U 17/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,47388
OLG Naumburg, 22.02.2018 - 4 U 17/16 (https://dejure.org/2018,47388)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 22.02.2018 - 4 U 17/16 (https://dejure.org/2018,47388)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 22. Februar 2018 - 4 U 17/16 (https://dejure.org/2018,47388)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    VVG § 192 Abs. 1; VVG § 193 Abs. 3; BGB § 307 Abs. 1; BGB § 307 Abs. 2
    Wirksamkeit eines Leistungsausschlusses für Kinderwunschbehandlungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MB/KK 2008 § 1 Abs. 1a); BGB § 305c Abs. 1
    Eintrittspflicht der privaten Krankenversicherung für eine Kinderwunschbehandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Wirksamkeit eines Kostenausschlusses für Kinderwunschbehandlungen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Wirksamkeit eines Kostenausschlusses für Kinderwunschbehandlungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2019, 607
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 05.07.2017 - IV ZR 116/15

    Krankheitskostenversicherung: Erstattungsfähigkeit der Kosten für ein

    Auszug aus OLG Naumburg, 22.02.2018 - 4 U 17/16
    Ein solcher Versicherungsnehmer wird zunächst vom Wortlaut der Bedingungen ausgehen, wobei für ihn der Sprachgebrauch des täglichen Lebens maßgebend ist (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Juli 2017, IV ZR 116/15, Rdnr. 12, 13 m. w. N., zitiert nach juris).

    Dies gilt zumindest für eine Krankenkostenversicherung, die nicht zum Basistarif abgeschlossen worden ist (vgl. BGH, Urteil vom 24. Juli 2015, IV ZR 181/14, Rdnr. 22 und zuletzt Beschluss vom 4. Juli 2017, IV ZR 116/15, Rdnr. 19, 20 beides zitiert nach juris).

  • BGH, 24.06.2015 - IV ZR 181/14

    Tarifbedingungen zur Krankheitskostenversicherung: Auslegung der Klausel über die

    Auszug aus OLG Naumburg, 22.02.2018 - 4 U 17/16
    Dies gilt zumindest für eine Krankenkostenversicherung, die nicht zum Basistarif abgeschlossen worden ist (vgl. BGH, Urteil vom 24. Juli 2015, IV ZR 181/14, Rdnr. 22 und zuletzt Beschluss vom 4. Juli 2017, IV ZR 116/15, Rdnr. 19, 20 beides zitiert nach juris).
  • OLG Hamm, 24.08.2021 - 20 U 225/21

    Anspruch auf Kostenübernahme für eine künstliche Herbeiführung einer

    So hat das OLG Naumburg entschieden dass sogar die komplette Herausnahme von Kinderwunschbehandlungen aus dem Kreis der erstattungsfähigen medizinischen Maßnahmen zulässig sei (Urteil vom 22.02.2018 - 4 U 17/16, VersR 2019, 607).
  • LG Bielefeld, 19.07.2019 - 18 O 386/18
    Da eine Kinderwunschbehandlung in den Tarifbedingungen der privaten Krankenversicherung zumindest außerhalb des Basistarifes von der Leistungspflicht des Versicherers sogar generell ausgenommen werden kann, so OLG Naumburg Versicherungsrecht 2019, 607 ff., kann die Klausel für einen durchschnittlichen verständigen Versicherungsnehmer nicht überraschend sein.
  • LG Frankfurt/Main, 07.10.2020 - 30 O 32/17

    Wirksamer Ausschluss für Kinderwunschbehandlungen beim Partner

    Selbst bei einem vollständigen Ausschluss der Erstattung von Kinderwunschbehandlungen wäre dieser wirksam (vgl. OLG Naumburg, Urteil vom 22.2.2018 - 4 U 17/16).
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