Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 22.06.2017 - 1 Ws (RB) 25/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
Maßregelvollzug in Sachsen-Anhalt: Tragen eigener Kleidung mit szenetypischen Symbolen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Umfang des Rechts von Gefangenen in der Sicherungsverwahrung auf Tragen eigener Kleidung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Stendal, 08.05.2017 - 509 StVK 220/16
- OLG Naumburg, 22.06.2017 - 1 Ws (RB) 25/17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Karlsruhe, 12.02.2016 - 2 Ws 6/16
Maßregelvollzug in Baden-Württemberg: Tragen eigener Kleider mit …
Auszug aus OLG Naumburg, 22.06.2017 - 1 Ws (RB) 25/17
Der Umstand, dass § 5 Abs. 1 S. 2 SVVollzG LSA, auf dessen Grundlage auch das Tragen bestimmter Kleidung untersagt werden kann (vgl. OLG Karlsruhe, Beschl. v. 12.02.2016, 2 Ws 6/16, Rn. 9, m.w.N.), anders als § 15 Abs. 2 S. 2 bzw. § 15 Abs. 3 S. 2 SVVollzG LSA nicht auch auf eine schwerwiegende Gefährdung der Vollzugsziele abstellt, wirkt sich hier im Ergebnis allerdings nicht aus. - OLG Celle, 03.05.2013 - 1 Ws 117/13
Untersagung des Besitzes von offenkundig Gewalt verherrlichenden und Sympathie …
Auszug aus OLG Naumburg, 22.06.2017 - 1 Ws (RB) 25/17
Hinzu kommt, dass die Marke Y., auch wenn sie sich hiervon ausdrücklich distanziert hat, weite Verbreitung in der rechten Szene gefunden hat, was im Maßregelvollzug die Gefahr von Auseinandersetzungen mit anderen Untergebrachten, namentlich solchen mit Migrationshintergrund, erhöht, sodass die Sicherstellung des T-Shirts auch der Aufrechterhaltung der Sicherheit in der Einrichtung dient (vgl. OLG Celle, Beschl. v. 03.05.2013, 1 Ws 117/13, Rn. 9, zitiert nach juris).