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   OLG Naumburg, 22.09.2011 - 8 UF 118/11   

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https://dejure.org/2011,23390
OLG Naumburg, 22.09.2011 - 8 UF 118/11 (https://dejure.org/2011,23390)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 22.09.2011 - 8 UF 118/11 (https://dejure.org/2011,23390)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 22. September 2011 - 8 UF 118/11 (https://dejure.org/2011,23390)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kriterien zur Bewertung von Schulgeld und Kosten des Schulhorts als unterhaltsrechtlicher Mehrbedarf

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Haftung für Schulgeld und Schulhortkosten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 623
  • FamRZ 2012, 1056
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • AG Starnberg, 21.11.2018 - 2 F 366/16

    Trennung- und Kindesunterhaltsansprüche werden gewährt

    Kosten einer Privatschule fallen regelmäßig an und können deshalb nur als Mehrbedarf geltend gemacht werden (OLG Naumburg NJW 2012, 623; OLG Karlsruhe OLG Report 1998, 350; OLG Hamm FamRZ 1997, 960).

    Von den weiteren Positionen Aufnahmegebühr der Schule (1.800,00 EUR), Aufnahmegebühr für den ..., (1.760,00 EUR), Einzahlung in die Klassekasse (100,00 EUR) und Spindgebühr (24,00 EUR) stellen erste beiden allenfalls wohl Sonderbedarf des Kindes dar (vgl. OLG Naumburg NJW 2012, 623), die letzteren beiden dürften ebenso wie Aufwendungen für schulische Lern- und Arbeitsmittel in der Regel von den Tabellensätzen mit umfasst, also weder Mehrbedarf noch Sonderbedarf sein (vgl. OLG Hamm NJW 2004, 858).

  • VG München, 18.04.2013 - M 22 K 11.3070

    Wohngeld; wohngeldrechtliches Einkommen; private Schulgeldzahlungen Dritter;

    Von vornherein auszuschließen ist dies nicht; hierfür bedarf es aber besonderer Umstände des Einzelfalls (siehe hierzu etwa BGH, B.v. 10.7.2013, XII ZB 298/12, juris; BGH, U.v. 3.11.1982, IV b ZR 324/81, juris - privates Gymnasium; OLG Naumburg, B.v. 22.9.2011, 8 UF 118/11, juris).
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