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   OLG Naumburg, 22.10.2010 - 2 Ws Reh 8/10   

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https://dejure.org/2010,28472
OLG Naumburg, 22.10.2010 - 2 Ws Reh 8/10 (https://dejure.org/2010,28472)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 22.10.2010 - 2 Ws Reh 8/10 (https://dejure.org/2010,28472)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 22. Oktober 2010 - 2 Ws Reh 8/10 (https://dejure.org/2010,28472)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unzulässigkeit eines an das örtlich unzuständige Gericht gestellten Rehabilitierungsantrags; Aufenthalt in verschiedenen Kinderheimen der DDR; Heimeinweisung durch die DDR-Jugendhilfe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unzulässigkeit eines an das örtlich unzuständige Gericht gestellten Rehabilitierungsantrags; Aufenthalt in verschiedenen Kinderheimen der DDR; Heimeinweisung durch die DDR-Jugendhilfe

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 13.05.2009 - 2 BvR 718/08

    Verfassungsbeschwerde gegen Ablehnung eines Antrags auf Rehabilitierung …

    Auszug aus OLG Naumburg, 22.10.2010 - 2 Ws Reh 8/10
    aa) Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats sowie dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 13. Mai 2009 ( 2 BvR 718/08) kann auch die Anordnung der Heimerziehung als behördliche Entscheidung dem Anwendungsbereich des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes unterliegen, wenn mit ihr eine Freiheitsentziehung oder ein Leben unter haftähnlichen Bedingungen verbunden war (§ 2 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 StrRehaG ).

    bbb) Die Unterbringung im Kinderheim stand zudem in keinem groben Missverhältnis zum Anlass des Beschlusses der Jugendhilfe i.S.v. § 1 Abs. 1 Nr. 2 StrRehaG (vgl. BVerfG, Beschluss vom 13. Mai 2009, 2 BvR 718/08 - zitiert in juris Rn. 21).

  • BGH, 09.10.2002 - 2 ARs 272/02

    Örtliche Zuständigkeit (Rehabilitierungsantrag; freiheitsentziehende Anordnung; …

    Auszug aus OLG Naumburg, 22.10.2010 - 2 Ws Reh 8/10
    Denn in derartigen Fällen spricht mehr für die Zuständigkeit des Gerichts am Ort der letzten freiheitsentziehenden Maßnahme (BGH, Beschluss vom 9. Oktober 2002, 2 ARs 272/02 - zitiert in juris), die - je nach Sichtweise - in A. oder Bn. stattfand.
  • KG, 06.03.2007 - 5 Ws 246/06

    Strafrechtliche Rehabilitierung: Unterbringung in einem Jugendwerkhof der …

    Auszug aus OLG Naumburg, 22.10.2010 - 2 Ws Reh 8/10
    Auch Spezialheime der Jugendhilfe der DDR, insbesondere die Jugendwerkhöfe, waren u.U. derart abgeschlossen (KG, Beschluss vom 6. März 2007, 2/5 Ws 246/06 REHA - zitiert in juris Rn. 4 m.w.N.; OLG Jena…, Beschluss vom 21. Juli 2008, 1 Ws Reha 10/08 - zitiert in juris Rn. 19 m.w.N.).
  • OLG Jena, 21.07.2008 - 1 Ws Reha 10/08

    Unterbringung in einem Durchgangsheim und Aufenthalt in einem Jugendwerkhof der …

    Auszug aus OLG Naumburg, 22.10.2010 - 2 Ws Reh 8/10
    Auch Spezialheime der Jugendhilfe der DDR, insbesondere die Jugendwerkhöfe, waren u.U. derart abgeschlossen (KG…, Beschluss vom 6. März 2007, 2/5 Ws 246/06 REHA - zitiert in juris Rn. 4 m.w.N.; OLG Jena, Beschluss vom 21. Juli 2008, 1 Ws Reha 10/08 - zitiert in juris Rn. 19 m.w.N.).
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