Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 23.01.2013 - 12 Wx 61/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 19 GBO, § 878 BGB, § 880 Abs 2 S 2 BGB
Grundbuchverfahrensrecht: Zustimmung zum Rangrücktritt eines Grundpfandrechts bei Bewilligung einer Eintragung; Auslegung von Grundbucherklärungen - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auslegung eines Antrags auf Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit in Verbindung mit einem notwendigen Rangrücktritt eines Grundpfandgläubigers
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 880 Abs. 2 S. 2
Auslegung eines Antrags auf Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit verbunden mit einem notwendigen Rangrücktritt eines Grundpfandgläubigers - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 09.02.1995 - V ZB 23/94
Auslegung einer Eintragungsbewilligung für einen Rangvorbehalt hinsichtlich des …
Auszug aus OLG Naumburg, 23.01.2013 - 12 Wx 61/12
Eine Auslegung kommt daher nur in Betracht, wenn sie zu einem zweifelsfreien und eindeutigem Ergebnis führt (z.B. BGH NJW 1995, 1081, 1082). - OLG Zweibrücken, 14.10.1994 - 3 W 120/94
Auslegung einer Wohnungsrechtsbestellung
Auszug aus OLG Naumburg, 23.01.2013 - 12 Wx 61/12
Das Grundbuchamt ist zur Auslegung nicht nur berechtigt, sondern auch verpflichtet (OLG Zweibrücken DNotZ 1997, 325, 326). - BGH, 19.02.1971 - V ZR 127/68
Voraussetzungen für das Bestehen einer Grunddienstbarkeit - Anforderungen an den …
Auszug aus OLG Naumburg, 23.01.2013 - 12 Wx 61/12
Zwar ist für die Beurteilung der Verfügungsbefugnis als Grundlage der Bewilligungsbefugnis (…Meikel/Böttcher, Rn. 33 zu § 19 GBO) der Zeitpunkt der Eintragung maßgeblich, weil erst hiermit die Rechtsänderung vollendet ist (z.B. BGH WM 1971, 445, 446).