Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 23.03.2005 - 10 W 4/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,10844
OLG Naumburg, 23.03.2005 - 10 W 4/05 (https://dejure.org/2005,10844)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 23.03.2005 - 10 W 4/05 (https://dejure.org/2005,10844)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 23. März 2005 - 10 W 4/05 (https://dejure.org/2005,10844)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,10844) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gleichstellung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung in einem Rechtsstreit mit einem Anerkenntnis; Veranlassung zur einer Klage durch vorprozessualen Ausspruch einer Abmahnung; Bestimmung eines Streitgegenstands in einem Wettbewerbsprozess nach dem vorherrschenden ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kostentragung bei einvernehmlicher Erledigterklärung eines einstweiligen Verfügungsverfahrens - Änderung des Unterlassungsbegehrens; Veranlassung zur Einleitung des Verfahrens bei unterbliebener Abmahnung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Unzutreffend formulierter Unterlassungsanspruch in der Abmahnung kann nach Umstellung des Antrags im Verfügungsverfahren zur Kostentragungspflicht des Antragstellers führen.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LG Frankfurt/Main, 19.04.2016 - 13 S 204/13

    Auch bei Zweier-WEG: Zahlung setzt Beschluss voraus!

    In einem solchen Fall ist eine Abänderung der Kostenentscheidung nach überwiegender Ansicht - der sich die Kammer anschließt - unzulässig (Musielak/Voit/Flockenhaus § 91a, 25; OLG Saarbrücken FamRZ -, 320; OLGR Naumburg 2006, 108).
  • OLG Saarbrücken, 26.04.2012 - 5 W 52/12

    Zur Kostenentscheidung bei einer durch Vergleich erledigten, sog.

    Einer etwaigen Verschlechterung zu Lasten des Beschwerdeführers steht das Verbot der reformatio in peius entgegen (§ 528 Satz 2 ZPO analog; zur Geltung des Verbots im Verfahren der sofortigen Beschwerde gegen einen Beschluss gemäß § 91a ZPO siehe OLG Naumburg, OLGR Naumburg 2006, 108; a.A. KG, KGR Berlin 2000, 145).
  • OLG Oldenburg, 13.12.2018 - 5 W 56/18

    Kostenentscheidung nach Klagerücknahme wegen vermeintlicher Erledigung zwischen

    Die Vorschriften der §§ 528 Satz 2, 557 Abs. 1 ZPO gelten für das Beschwerdeverfahren prinzipiell entsprechend (vgl. Ball, in: Musielak/Voit, ZPO, 15. Aufl., § 572, Rn. 14; Jacobs, in. Stein/Jonas, ZPO, 22. Aufl., § 572, Rn. 40), und zwar auch dann, wenn - wie hier - eine Kostenentscheidung angefochten wird (vgl. OLG Naumburg, Beschluss vom 23.03.2005, Az.: 10 W 4/05, Tz. 21, 50; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 25.09.2017, Az.: 4 W 18/17, Tz. 22; LG Freiburg, Beschluss vom 04.11.2014, Az.: 3 T 220/14, Tz. 8, jeweils zitiert nach juris; Jänich, in: Wieczorek/Schütze, ZPO, 4. Aufl., § 572, Rn. 63 m. w. N.; a. A. KG, Beschluss vom 06.01.2000, Az.: 19 W 8787/99, Tz. 6, zitiert nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht