Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 23.09.2008 - 9 U 146/07   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,16330
OLG Naumburg, 23.09.2008 - 9 U 146/07 (https://dejure.org/2008,16330)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 23.09.2008 - 9 U 146/07 (https://dejure.org/2008,16330)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 23. September 2008 - 9 U 146/07 (https://dejure.org/2008,16330)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,16330) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB X § 116 Abs. 1 S. 1; SGB X § 118
    Prozessvergleich zwischen Geschädigtem und Sozialleistungsträger keine Entscheidung im Sinne von § 118 SGB X

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung von Erwerbsunfähigkeitsrentenleistungen durch den Sozialleistungsträger; Prozessvergleich zwischen Geschädigten und dem Sozialleistungsträger als "Entscheidung" i.S.d. § 118 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch; Anfechtbarkeit eines vor dem Sozialgericht geschlossenen Prozessvergleichs; Darlegungs- und Beweislast des Sozialleistungsträgers hinsichtlich der Verpflichtung zur Leistung einer Erwerbsunfähigkeitsrente im Regressverfahren gegen den Schädiger

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 05.05.2009 - VI ZR 208/08

    Anspruchsübergang gem. § 116 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch ( SGB X ) bei

    Dabei kann dahinstehen, ob die Vorschrift des § 118 SGB X, die ihrem Wortlaut nach eine unanfechtbare Entscheidung voraussetzt, überhaupt auf einen Vergleich anwendbar ist, den ein Leistungsträger mit dem Schädiger oder dessen Haftpflichtversicherer geschlossenen hat (vgl. dazu OLG Naumburg, Urteil vom 23. September 2008 - 9 U 146/07 - [...], Rn. 33 ff. m.w.N. = OLGR 2009, 165 [LS]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht