Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 26.02.2016 - 12 Wx 30/15 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
Aufgebot des Grundstückseigentümers: Verschollenheit einer juristischen Person
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ausschließung des im Grundbuch eingetragenen Grundstückseigentümers wegen Eigenbesitzes; Durchführung des Aufgebotsverfahrens
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Umschreibung eines im Eigentum eines nicht mehr bestehenden Vereins stehenden Grundstücks im Grundbuch auf den Eigenbesitzer
- rechtsportal.de
BGB § 927 Abs. 1
Umschreibung eines im Eigentum eines nicht mehr bestehenden Vereins stehenden Grundstücks im Grundbuch auf den Eigenbesitzer - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Köthen, 08.04.2015 - 8 II 1/14
- AG Köthen, 08.04.2015 - 8 II 1/15
- AG Köthen, 02.06.2015 - 8 II 1/14
- AG Köthen, 02.06.2015 - 8 II 1/15
- OLG Naumburg, 26.02.2016 - 12 Wx 30/15
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 27.03.2003 - V ZB 1/03
Ausschluß einer juristischen Person im Wege des Aufgebotsverfahrens
Auszug aus OLG Naumburg, 26.02.2016 - 12 Wx 30/15
Auch aus der Entscheidung des BGH vom 27. März 2003 (Geschäfts-Nr.: V ZB 1/03) folge, dass einer Abwicklung der Vorrang vor einem Aufgebotsverfahren einzuräumen sei. - OLG Naumburg, 31.07.2013 - 12 Wx 36/13
Aufgebotsverfahren zum Ausschluss von Eigentümern einer Verkehrsfläche: …
Auszug aus OLG Naumburg, 26.02.2016 - 12 Wx 30/15
Denn auch eine juristische Person ist als verschollen anzusehen, wenn nicht festgestellt werden kann, wer ihre Organe sind und wie diese Personen zu erreichen wären (…z. B. PWW/ Huhn, Rn. 3 zu § 927 BGB; OLG Naumburg, Beschluss vom 24. Juli 2013 - 12 Wx 36/13). - BGH, 14.06.2012 - V ZB 38/12
Ausschluss von Eigentümern eines Markwaldes: Antragsbefugnis einer Stadt für ein …
Auszug aus OLG Naumburg, 26.02.2016 - 12 Wx 30/15
Einer Kostenentscheidung bedarf es nicht, weil es sich bei dem Aufgebotsverfahren nicht um ein kontradiktorisches Verfahren handelt (z. B. BGH, Beschluss vom 14. Juni 2012 - V ZB 38/12, zitiert nach juris).
- OLG Nürnberg, 22.02.2017 - 8 W 2496/16
Aufgebotsverfahren zur Ausschließung eines Grundeigentümers an einer Gehwegfläche
Es genügt, dass der Besitzer die tatsächliche Sachherrschaft so ausüben will wie ein Eigentümer für sich selbst unter Ausschluss anderer Personen, selbst wenn er weiß, dass er dazu nicht berechtigt ist (OLG Naumburg, Beschluss vom 26.2.2016 - 12 Wx 30/15, FGPrax 2016, 258). - OLG Naumburg, 27.08.2019 - 12 Wx 33/19
Glaubhaftmachung des Eigenbesitzes eines Grundstücks im Rahmen eines …
Es genügt, dass der Besitzer die tatsächliche Sachherrschaft so ausüben will wie ein Eigentümer für sich selbst unter Ausschluss anderer Personen, selbst wenn er weiß, dass er dazu nicht berechtigt ist (z. B. Senatsbeschluss vom 26. Februar 2016, 12 Wx 30/15, zitiert nach Juris;… Joost, in: Münchener Kommentar, BGB, 7. Aufl., Rdn. 3 zu § 872 BGB). - OLG Naumburg, 14.08.2017 - 12 Wx 9/17
Aufgebot des Grundstückseigentümers: Anforderungen an die Glaubhaftmachung des …
Es genügt, dass der Besitzer die tatsächliche Sachherrschaft so ausüben will wie ein Eigentümer für sich selbst unter Ausschluss anderer Personen, selbst wenn er weiß, dass er dazu nicht berechtigt ist (z. B. Senatsbeschluss vom 26. Februar 2016, Gesch. Nr.: 12 Wx 30/15, veröffentlicht in Juris; Münchener Kommentar/Jost, Rdn 3 zu § 872 BGB). - OLG Naumburg, 26.08.2019 - 12 Wx 33/19
Aufgebotsverfahren und Erlass eines Ausschließungsbeschlusses
Es genügt, dass der Besitzer die tatsächliche Sachherrschaft so ausüben will wie ein Eigentümer für sich selbst unter Ausschluss anderer Personen, selbst wenn er weiß, dass er dazu nicht berechtigt ist (z. B. Senatsbeschluss vom 26. Februar 2016, 12 Wx 30/15, zitiert nach Juris;… Joost, in: Münchener Kommentar, BGB , 7. Aufl., Rdn. 3 zu § 872 BGB ).