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   OLG Naumburg, 25.05.2012 - 10 U 43/11   

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https://dejure.org/2012,33721
OLG Naumburg, 25.05.2012 - 10 U 43/11 (https://dejure.org/2012,33721)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 25.05.2012 - 10 U 43/11 (https://dejure.org/2012,33721)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 25. Mai 2012 - 10 U 43/11 (https://dejure.org/2012,33721)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 406 Abs 4 ZPO, § 406 Abs 5 ZPO, § 253 Abs 2 BGB, § 254 BGB, § 823 Abs 1 BGB
    Schadenersatz aus Verkehrsunfall: Haftungsverteilung bei Auffahren eines überholenden Motorrades auf ein ebenfalls zum Zweck des Überholens auf die Gegenfahrbahn wechselnden Fahrzeugs; Entscheidung über ein einen Sachverständigen betreffendes Ablehnungsgesuch im Urteil

  • verkehrslexikon.de

    Zur Ablehnung eines Beweisantrags durch Urteil statt durch Beschluss

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anfechtung der Zurückweisung der Ablehnung eines Befangenheitsgesuchs gegen einen Sachverständigen im Urteil

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 511; ZPO § 406 Abs. 4; ZPO § 406 Abs. 5
    Anfechtung der Zurückweisung der Ablehnung eines Befangenheitsgesuchs gegen einen Sachverständigen im Urteil

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Entscheidung über Ablehnungsantrag im Urteil: Folge?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 14.05.2019 - VI ZR 393/18

    Vorliegen eines Berufungsgrundes bei Entscheidung eines Gericht des ersten

    bb) Dagegen soll nach der eher jüngeren obergerichtlichen Rechtsprechung (OLG Düsseldorf, Urteil vom 16. Dezember 2014 - 21 U 69/14 u.a., juris Rn. 64 ff.; OLG Naumburg, Urteil vom 25. Mai 2012 - 10 U 43/11, juris Rn. 40; NZBau 2008, 62, juris Rn. 9; OLG Celle, OLGR Celle 2004, 106, juris Rn. 5) und anderen Auffassung in der Literatur (Rosenberg/Schwab/Gottwald, Zivilprozessrecht, 18. Aufl., § 122 Rn. 29; Zimmermann in MünchKomm, ZPO, 5. Aufl., § 406 Rn. 14; Siebert in Saenger, ZPO, 8. Aufl., § 406 Rn. 14; wohl auch Hartmann in Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO; 77. Aufl., § 406 Rn. 30: "bei Entscheidungserheblichkeit") das erstinstanzliche Urteil nur dann aufzuheben und zurückzuverweisen sein, wenn die Beschwerde gegen die Zurückweisung des Ablehnungsgesuchs Aussicht auf Erfolg gehabt hätte.
  • OLG Frankfurt, 12.11.2015 - 11 U 23/15

    Haftung der Bank bei kreditfinanziertem Erwerb einer Eigentumswohnung

    Maßgeblich für eine Aufklärungspflicht der Beklagten können grundsätzlich nur Kenntnisse sein, die vor Abschluss des Darlehensvertrags erworben wurden (vgl. OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 10.4.2013, Az 4 U 258/12; Urteil vom 130.12.2011, Az 10 U 43/11).
  • OLG Düsseldorf, 16.12.2014 - 21 U 69/14

    Entscheidung des Berufungsgerichts bei Entscheidung über ein gegen einen

    Nach der dort vertretenen Auffassung ist das Urteil nur dann aufzuheben und zurück zu verweisen, wenn die Beschwerde gegen die Zurückweisung des Ablehungsgesuchs Aussicht auf Erfolg gehabt hätte (OLG Düsseldorf Urteil vom 05.02.2013, Az. 23 U 185/11; OLG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 25.05.2012, Az. 10 U 43/11; OLG Naumburg, Urteil vom 07.08.2009, Az. 9 U 53/07; Zöller-Greger, 29. Auflage § 406 ZPO Rz. 14 a).
  • OLG Hamm, 22.08.2018 - 11 U 87/17

    Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall

    Demgegenüber wird von der neueren Kommentarliteratur und obergerichtlichen Rechtsprechung nunmehr die Auffassung vertreten, dass das erstinstanzliche Urteil nur dann aufzuheben und die Sache an der Gericht erster Instanz zurückverweisen ist, wenn nach Auffassung des Berufungsgerichts die Beschwerde gegen die Zurückweisung des Ablehnungsgesuchs Aussicht auf Erfolg gehabt hätte (OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.12.2014, I-21 U 69/14 - Rz. 62; OLG Düsseldorf, Urteil vom 05.02.2013, 23 U 185/11; OLG Naumburg, Urteil vom 25.05.2012, 10 U 43/11 - Rz. 40 zitiert nach Juris; OLG Naumburg, Urteil vom 07.08.2007, 9 U 53/07 - Rz.9 zitiert nach Juris; Siebert in: Saenger, Handkommentar Zivilprozessordnung, 7. Auflage, § 406 Rz. 14; Greger in: Zöller, ZPO 29. Auflage § 406 Rz. 14a; ebenso für den Fall der eindeutigen Unzulässigkeit des Ablehnungsantrages: OLG Schleswig, Urteil vom 29.12.2000, 13 UR 58/00 - Rz. 38 zitiert nach Juris sowie mit der Einschränkung, dass das Berufungsgericht in derselben Besetzung auch als Beschwerdegericht zuständig wäre und die Zurückweisung des Ablehnungsgrundes gebilligt hätte: Huber in Musielak/Voit, ZPO 15. Auflage 2018, § 406 Rz. 20).
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