Volltextveröffentlichungen (8)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Bewertung der Wirtschaftlichkeit der Angebote aufgrund des Inhalts des Vergabevermerks; Unterkriterien für die Bewertung der Folgekosten sowie Leistungspositionen für Produkte i.R.d. maßgeblichen Wirtschaftlichkeitsbewertung; Verhandlungsverfahren ohne ...

• oeffentliche-auftraege.de
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

 
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Judicialis

  GWB § 97 Abs. 7; ; GWB § ... 107 Abs. 3 Satz 1; ; VOB/A § 22 Nr. 1 Satz 1 Halbsatz 2; ; VOB/A § 24 Nr. 3; ; VOB/A § 25 Nr. 1; ; VOB/A § 25 Nr. 3 Abs. 3 Satz 2; ; VOB/A § 25 Nr. 3 Abs. 3 Satz 3; ; VOB/A § 25a Nr. 1; ; ZPO § 96

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wirtschaftlichkeitsbewertung im Vergabeverfahren nach Punktsystem - Rügeobliegenheit bei erkennbaren Vergaberechtsverstößen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Nach Aufhebung: Verhandlungsverfahren ohne (erneute) Bekanntmachung?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Uschlagskriterium technischer Wert

Verfahrensgang

• VK Sachsen-Anhalt, 15.04.2008 - 1 VK LVwA 2/08
• OLG Naumburg, 13.05.2008 - 1 Verg 3/08
• OLG Naumburg, 25.09.2008 - 1 Verg 3/08 (1)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Bremen, 03.04.2007 - Verg 2/07

  Vergabeverfahren - zur Rügepflicht des Bieters bei Kenntnis von Verfahrensverstoß …

  Auszug aus OLG Naumburg, 25.09.2008 - 1 Verg 3/08

  Die Vorschrift des § 3a Nr. 6 lit. a) VOB/A stellt eine textlich unvollständige Umsetzung von Art. 30 lit. a) Abs. 2 VKR dar (vgl. Hanseatisches OLG Bremen, Beschluss v. 3. April 2007, Verg 2/07 = VergabeR 2007, 517).
• VK Sachsen-Anhalt, 15.04.2008 - 1 VK LVwA 2/08

  Verhandlungsverfahren: Kein öffentlicher Submissionstermin nötig!

  Auszug aus OLG Naumburg, 25.09.2008 - 1 Verg 3/08

  Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss der 1. Vergabekammer beim Landesverwaltungsamt des Landes Sachsen-Anhalt vom 15. April 2008, 1 VK LVwA 02/08, hinsichtlich der Entscheidung in der Hauptsache einschließlich zugehöriger Nebenentscheidungen (Ziffern 1) bis 3) des Entscheidungsausspruchs) aufgehoben.

• VK Südbayern, 04.09.2017 - Z3-3-3194-1-31-06/17

  Vergabeverfahren: Privater Träger einer Einrichtung für soziale Leistung als …

  Die Situation ist hier vergleichbar wie beim ebenfalls unzulässigen nachträglichen Fallenlassen von Bewertungsunterkriterien (…siehe dazu Wiedemann in Kulartz/Kus/Marx/Portz/Prieß, Kommentar zur VgV § 58 Rn. 85; OLG Frankfurt, Beschluss vom 26.03.2004, Az. 11 Verg 2/04; OLG Naumburg, Beschluss vom 25.09.2008, Az. 1 Verg 3/08).
• OLG Naumburg, 16.12.2016 - 7 Verg 6/16

  Schutzausstattung - Vergaberecht: Zulässigkeit eines …

  Soweit sich der Bieter wegen fehlender oder unzureichender Angaben zu den Wertungskriterien nicht in der Lage sieht, ein Angebot vergaberechtskonform zu unterbreiten, liegt ein Verstoß gegen vergaberechtliche Grundsätze, insbesondere gegen das Transparenzgebot, vielmehr geradezu auf der Hand (vgl. OLG Naumburg, Beschluss vom 08. Oktober 2009, 1 Verg 09/09; OLG Naumburg Beschluss vom 25. September 2008, 1 Verg 3/08; VK Nordbayern, Beschluss vom 18. Juni 2010, 21 VK 3194-18/10;… Summa in Heiermann/Zeiss/Summa, jurisPK-Vergaberecht, 5. Aufl., Rdn. 286 zu § 160 GWB n.F.;… Weyand, Vergaberecht, 4. Aufl., Rdn. 726 zu § 107 GWB a.F.).

  Denn dann sind die Erfolgsaussichten einer entsprechenden Rüge, ggf. die zu fordernden Abhilfemaßnahmen und das weitere Vorgehen unter Berücksichtigung der rechtlichen Rahmenbedingungen zu prüfen; hierfür wird dem Bieter die Rügefrist zugebilligt (vgl. OLG Naumburg, Beschluss vom 25. September 2008, 1 Verg 3/08).

• VK Sachsen-Anhalt, 27.09.2016 - 2 VK LSA 16/16

  Vergabenachprüfungsverfahren: Erkennbarkeit eines Vergabeverstoßes

  Die Vergabekammer hat sich hierbei auf einen Beschluss des OLG Naumburg v. 25.09.2008 - 1 Verg 3/08 berufen.

  Sie hätte spätestens bei der Erstellung des Angebots als erfahrene Bieterin ersehen können, dass aus ihrer Sicht aus den Bewertungskriterien nicht hinreichend hervorgeht, worauf es dem Auftraggeber ankommt und dass die vorgenommenen Einstufungen für die Benotungen nicht näher beschrieben wurden (Vgl. auch OLG Naumburg v. 13.05.2008 - 1 Verg 3/08, OLG Naumburg vom 08.10.2009 - 1 Verg 9/09, VK Nordbayern vom 18.06.2010 - 21.VK-3194-18/10, OLG Naumburg vom 14.03.2013 -2 Verg 8/12 S. 24).

• VK Niedersachsen, 27.09.2019 - VgK-34/19

  Ausschreibung von Instandhaltungs- und Wartungsarbeiten an Übertragungssystemen …

  Die Wertungsentscheidungen müssen jedoch unter vollständiger Würdigung des Sachverhalts sowie willkürfrei in Anwendung der mitgeteilten Zuschlags- und Unterkriterien getroffen werden (vgl. OLG Naumburg, Beschl. v. 13.05.2008 - 1 Verg 3/08 , BeckRS 2008, 23014).
• VK Niedersachsen, 19.07.2021 - VgK-24/21

  Voraussetzungen für die Aufhebung eines Vergabeverfahrens

  Die Wahl eines Vergabeverfahrens mit mehr Wettbewerb ist nicht vergaberechtswidrig ( OLG Naumburg, Beschluss vom 25.09.2008, 1 Verg 3/08 ).