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   OLG Naumburg, 26.10.2018 - 12 W 64/18   

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https://dejure.org/2018,53781
OLG Naumburg, 26.10.2018 - 12 W 64/18 (https://dejure.org/2018,53781)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 26.10.2018 - 12 W 64/18 (https://dejure.org/2018,53781)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 26. Januar 2018 - 12 W 64/18 (https://dejure.org/2018,53781)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2019, 839
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Bayern, 17.05.2021 - 15 N 20.2904

    Unstatthafter Normenkontrollantrag gegen Flächennutzungsplan

    Es bestehen mithin keine greifbaren Anhaltspunkte dafür, dass von der geplanten Photovoltaik-Freiflächenanlage Gesundheitsbeeinträchtigungen durch Elektrosmog ausgehen, zumal die Anlage bei Umsetzung des Bebauungsplans gemäß den Anforderungen der 26. BImSchV zu betreiben ist (vgl. SächsOVG, B.v. 4.9.2012 - 1 B 254/12 - ZNER 2012, 655 = juris Rn. 10) und davon auszugehen ist, dass die Grenzwerte der 26. BImSchV wirksam Gesundheitsbeeinträchtigungen verhindern (vgl. BVerfG, B.v. 24.1.2007 - 1 BvR 382/05 - NVwZ 2007, 805 = juris Rn. 18 f.; BVerwG, U.v. 17.12.2013 - 4 A 1.13 - BVerwGE 148, 353 = juris Rn. 49 ff., 52; U.v. 26.6.2019 - 4 A 5.18 - NVwZ-RR 2019, 839 = juris Rn. 87; U.v. 12.11.2020 - 4 A 13.18 - juris Rn. 44; BayVerfGH, E.v. 18.3.2020 - Vf. 17-VII-18 - BayVBl 2020, 372 = juris Rn. 41 ff.; vgl. auch BayVGH, B.v. 7.12.2010 - 15 CS 10.2432 - juris Rn. 15 f.).
  • OLG Stuttgart, 11.08.2020 - 20 W 9/20

    Statusverfahren zur Zusammensetzung des SE-Aufsichtsrats nach

    Den Beschwerdewert schätzt der Senat auf (gerundet) 1/3 des Hauptsachewerts (vgl. OLG Karlsruhe Beschluss vom 19.9.2019 - 9 W 32/19 - juris Rn. 79; OLG Sachsen-Anhalt Beschluss vom 26.10.2018 - 12 W 64/18 - juris Rn. 21 f.).
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