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   OLG Naumburg, 27.12.2006 - 6 Wx 17/06   

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https://dejure.org/2006,17602
OLG Naumburg, 27.12.2006 - 6 Wx 17/06 (https://dejure.org/2006,17602)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 27.12.2006 - 6 Wx 17/06 (https://dejure.org/2006,17602)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 27. Dezember 2006 - 6 Wx 17/06 (https://dejure.org/2006,17602)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    AufenthG § 62 Abs. 3 Satz 1; ; AufenthG § 62 Abs. 3 Satz 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AufenthG § 62 Abs. 3 Satz 1, Satz 2
    Zur maximal zulässigen Dauer der Sicherungshaft zur Abschiebung eines Ausländers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit einer Sicherungshaftanordnung; Überschreitung der Höchstdauer einer Sicherungshaft; Bestimmung der Höchstdauer einer Sicherungshaft

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 13.02.2012 - V ZB 46/11

    Rechtsbeschwerde gegen die Anordnung von Sicherungshaft bei Jahre

    Frühere Haftzeiten sind grundsätzlich dann in die Gesamtdauer der Sicherungshaft mit einzubeziehen, wenn diese zur Durchsetzung derselben - auf einem einheitlichen Sachverhalt beruhenden - Ausreisepflicht zurückgehen (OLGR München 2009, 754, 755; OLG Celle, FGPrax 2007, 40, 41; OLG Naumburg, Beschluss vom 27. Dezember 2006 - 6 Wx 17/06 Rn. 17, juris; KG, FGPrax 2000, 84).

    Etwas anderes gilt jedoch dann, wenn durch die Lücken zwischen den Haftabschnitten eine Zäsur eingetreten ist (OLGR München 2009, 754, 755; OLG Celle, FGPrax 2007, 40, 41; OLG Naumburg, Beschluss vom 27. Dezember 2006 - 6 Wx 17/06, Rn. 17, juris; OLG München, FGPrax 2003, 233, 234; BayObLGR 2003, 350; KG, FGPrax 2000, 84; OLG Schleswig, FGPrax 1996, 38, 39).

    Von einer solchen Zäsur ist auszugehen, wenn zwischen den Haftzeiträumen eine Lücke von mehreren Jahren entstanden ist (vgl. OLG Celle, FGPrax 2007, 40, 41) oder der Aufenthalt eines Betroffenen über einen mehrjährigen Zeitraum geduldet war (vgl. OLGR München 2009, 754, 755; OLG Naumburg, Beschluss vom 27. Dezember 2006 - 6 Wx 17/06, Rn. 17, juris; BayObLGR 2003, 350).

  • LG Tübingen, 14.04.2015 - 5 T 72/15

    Zwangsvollstreckung: Beschwerde auf Aufhebung des Haftbefehls nach Abgabe der

    Ein solches Fortsetzungsfeststellungsinteresse kommt insbesondere bei freiheitsbeschränkenden Maßnahmen in Betracht (vgl. OLG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 27.12.2006 - 6 Wx 17/06, juris Rz. 11 m. w. N.).
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