Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 30.01.2017 - 5 Wx 2/17   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 6 Abs 2 GmbHG, § 8 Abs 3 GmbHG
    Handelsregistereintragung der GmbH: Amtsunfähigkeit und Amtslöschung des Geschäftsführers nach Verwarnung mit Strafvorbehalt wegen Insolvenzverschleppung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Amtslöschung des Geschäftsführers aus Handelsregister bei nachträglichem Eintritt eines Bestellungshindernisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ihk.de (Kurzinformation)

    § 59 StGB
    Verlust der Geschäftsführerstellung auch bei Verwarnung mit Strafvorbehalt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Auch eine Verwarnung ist eine Verurteilung - und kann Folgen für den Geschäftsführer haben

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Geschäftsführer: Amtsunfähigkeit und Löschung infolge Verwarnung mit Strafvorbehalt wegen Insolvenzstraftat - Kommentar zum Beschluss des OLG Naumburg vom 03.02.2017" von RiAG Robin Melchior, original erschienen in: GmbHR 2017, 403 - 406.

Papierfundstellen

  • ZIP 2017, 1519
  • NZI 2017, 456
  • NZG 2017, 1223



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 25.07.2017 - II ZB 8/16

    Handelsregistersache: Prüfungsbefugnis des Registergerichts im

    Eine Prüfungsbefugnis des Registergerichts ergibt sich zudem dann, wenn das Handels- oder Gesellschaftsrecht unmittelbar an öffentlich-rechtliche Vorschriften anknüpft, wie bei der Fähigkeit, gemäß § 6 Abs. 2 GmbHG oder gemäß § 76 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 AktG das Amt eines Geschäftsführers bzw. eines Vorstandsmitglieds zu übernehmen (vgl. BayObLG, NJW-RR 1989, 934, 935; OLG Zweibrücken NZG 2001, 857; OLG München, NJW-RR 2011, 622; OLG Düsseldorf, NZG 2013, 1183, 1184; OLG Karlsruhe, FGPrax 2014, 127; OLG Naumburg, ZIP 2017, 1519, 1520).
  • OLG Frankfurt, 09.11.2018 - 20 W 80/16

    Amtslöschungsverfahren nach §§ 395, 393 FamFG. Zur Abgrenzung von Handelsrecht

    Mit Eintritt des entsprechenden Ausschlussgrundes endete das Amt des Beteiligten zu 2 als Geschäftsführer kraft Gesetzes von selbst, seine Eintragung im Handelsregister ist somit materiell unrichtig geworden und das Registergericht hat ihn somit von Amts wegen aus dem Handelsregister zu löschen, da es sich bei der Amtsfähigkeit eines Geschäftsführers um eine wesentliche Voraussetzung seiner Eintragung im Sinne von § 395 Absatz 1 Satz 1 FamFG handelt (vgl. u.a. auch Oberlandesgericht München, Beschluss vom 03.03.2011, Az. 31 Wx 51/13, m.w.N.; Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 03.03.2017, Az. 5 Wx 2/17, jeweils zitiert nach juris; vgl. auch Bundesgerichtshof Urteil vom 01.07.1991, Az. II ZR 292/90, zitiert nach juris).
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