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   OLG Naumburg, 30.06.2006 - 1 U 4/06   

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https://dejure.org/2006,13844
OLG Naumburg, 30.06.2006 - 1 U 4/06 (https://dejure.org/2006,13844)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 30.06.2006 - 1 U 4/06 (https://dejure.org/2006,13844)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 30. Juni 2006 - 1 U 4/06 (https://dejure.org/2006,13844)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    LWaldG LSA 1994 § 21 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LWaldG-LSA (1994) § 21 Abs. 1
    Eigenverantwortliche Prüfungspflicht der Zivilgerichte bei Amtspflichtverletzung wegen Versagung einer Rodungsgenehmigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch auf Schadensersatz aus Amtspflichtverletzung wegen Versagung einer Rodungsgenehmigung; Versagung der Rodungsgenehmigung als enteignungsgleicher Eingriff; Notwendigkeit der gerichtlichen Feststellung der Rechtswidrigkeit der Versagung der Genehmigung; Bewertung ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 23.01.2018 - B 2 U 10/16 R

    Versicherungspflicht in der gesetzlichen Unfallversicherung als

    Unter Zerstörung versteht man die irreparable Schädigung eines Bestandes mit der Folge des gänzlichen Verlustes des Biotops (Meßerschmidt, BNatSchG, § 30 RdNr 58; Stöckel/Müller-Walter in Erbs/Kohlhaas, Strafrechtliche Nebengesetze, Bd III, N 16, § 30 BNatSchG RdNr 7; Marzik in Marzik/Wilrich, BNatSchG, 2004, § 30 RdNr 12) wie die Umgestaltung eines Biotops durch Bebauung (OVG Lüneburg vom 10.3.2005 - 8 LB 4072/01; VG Dresden vom 4.3.2009 - 4 K 552/06 ; OVG Lüneburg Urteil vom 23.8.1994 - 3 L 3939/93 - NuR 1995, 470) , Entwässerung (Sächsisches OVG vom 9.6.2009 - 1 B 289/09 - NuR 2010, 415) oder auch Rodung eines Feldgehölzes (OLG des Landes Sachsen-Anhalt vom 30.6.2006 - 1 U 4/06; VG Kassel vom 16.1.2003 - 2 G 2119/02; Bayerischer VGH vom 18.12.2006 - 25 ZB 05.1777) bzw Beseitigung einer Streuobstwiese (Sächsisches OVG vom 6.12.2001 - 1 B 54/99) .
  • OLG Naumburg, 27.11.2008 - 1 U 43/08

    Rechtsfolgen der rechtswidrigen Versagung des gemeindlichen Einvernehmens im

    Für solche Konstellationen hat auch der erkennende Senat bereits angenommen, dass ausnahmsweise in der Versagung einer Genehmigung keine Pflichtverletzung liegt, obwohl in einem späteren Rechtsstreit vor den Verwaltungsgerichten eine Verpflichtung zur Erteilung der Genehmigung ausgesprochen worden ist (vgl. Urteil vom 30. Juni 2006, 1 U 4/06 "Rodungsgenehmigung" - OLGR Naumburg 2007, 820 ; nachgehend: BGH, Beschluss v. 19. April 2007, III ZR 187/06: Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde).
  • OLG Naumburg, 13.03.2014 - 2 U 26/13

    Zivilgerichtlicher Amtshaftungsprozess: Bindungswirkung eines vorangegangenen

    wenn das Verwaltungsgericht über die Verpflichtung zur Erteilung einer Genehmigung zum Zeitpunkt des Schlusses seiner mündlichen Verhandlung entscheidet, während im zivilrechtlichen Haftungsprozess die Rechtmäßigkeit bzw. Rechtswidrigkeit eines Bescheids in einem früheren Stadium des Genehmigungsverfahrens erheblich ist (vgl. OLG Naumburg, Urteil v. 30.06.2006, 1 U 4/06, zitiert nach juris).
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