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   OLG Naumburg, 30.12.2011 - 10 U 10/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,44685
OLG Naumburg, 30.12.2011 - 10 U 10/11 (https://dejure.org/2011,44685)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 30.12.2011 - 10 U 10/11 (https://dejure.org/2011,44685)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 30. Dezember 2011 - 10 U 10/11 (https://dejure.org/2011,44685)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 280 Abs 1 BGB, § 433 BGB, § 434 BGB, § 437 Nr 3 BGB
    Sachmängelhaftung beim Gebrauchtwagenkauf: Haftung des gewerblichen Gebrauchtwagenhändlers für Herstellungsfehler; Unschlüssigkeit der Klage bei Vortrag des Ausnahmetatbestands durch den Käufer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280 Abs. 1; BGB § 434; BGB § 437 Nr. 3
    Haftung des gewerblichen Gebrauchtwagenhändlers für Fehler bei der Herstellung des Pkw; Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich des Verschuldens des Verkäufers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Gebrauchtwagenhändler haftet nicht für Fehler bei der Herstellung des Kfz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Haftung des gewerblichen Gebrauchtwagenhändlers für Fehler bei der Herstellung des Pkw; Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich des Verschuldens des Verkäufers

  • vogel.de (Kurzinformation)

    Haftung des Händlers für Herstellungsfehler - Vorliegen eines Sachmangels bei Gefahrenübergang wurde nicht nachgewiesen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Rostock, 15.09.2020 - 4 U 16/20

    Bedenkenhinweis unzureichend: Auftraggeber trifft kein Mitverschulden!

    Soweit letzteres und der Hauptsacheprozess nach Streitgegenstand und Parteien - wie hier - identisch sind, ergeht zwar in dem Hauptsachverfahren eine umfassende einheitliche Kostenentscheidung und eines besonderen Ausspruches in der Kostengrundentscheidung bedarf es dazu grundsätzlich nicht (vgl. Rauscher/Krüger-Schulz, MüKo ZPO, 5. Aufl., 2019, §§ 91 Rn. 28, 103 Rn. 55 m. w. N.); eine entsprechende Ergänzung ist aber jedenfalls unschädlich und kann erneutem Streit im Rahmen des Kostenfestsetzungsverfahrens vorbeugen (vgl. zu einer solchen Tenorierung etwa OLG Celle, Urteil vom 12.07.2001, Az.: 22 U 124/00; OLG Düsseldorf, Urteil vom 26.05.2015, Az.: 23 U 91/14; siehe auch OLG Naumburg, Urteil vom 30.12.2011, Az.: 10 U 10/11, Rn. 49, zur klarstellenden Ergänzung in der Berufungsentscheidung, jeweils zitiert nach juris).
  • OLG Hamm, 31.10.2013 - 28 U 219/11

    Umfang des Schadensersatzes bei pflichtwidrig verzögerter Ausführung von

    Das entspricht der allgemeinen Rechtsauffassung (BGH NJW 2008, 2837 - juris-Tz. 29; BGH NJW 2009, 2674 - juris-Tz. 19; OLG Frankfurt, Urt. 15 U 147/11 vom 21.06.2012 - juris-Tz. 28; OLG Stuttgart NJW-RR 2010, 933 - juris-Tz. 41; OLG Sachsen-Anhalt, Urt. 10 U 10/11 vom 30.12.2011 - juris-Tz. 26; H.P.Westermann, in: MünchKommBGB, 6. Aufl. 2012, § 437 Rnr. 27; Palandt-Weidenkaff BGB, 72. Aufl. 2013, § 437 Rnr. 37; Faust, in: Beck´scher Online-Kommentar zum BGB, Stand März 2011, § 437 Rnr. 84).
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