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   OLG Oldenburg, 01.02.2021 - 6 U 246/20   

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https://dejure.org/2021,9581
OLG Oldenburg, 01.02.2021 - 6 U 246/20 (https://dejure.org/2021,9581)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 01.02.2021 - 6 U 246/20 (https://dejure.org/2021,9581)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 01. Februar 2021 - 6 U 246/20 (https://dejure.org/2021,9581)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Wettbewerbswidrige Bewerbung von Futterergänzungsmittel für Hunde; Grundsätze für Kennzeichnung und Aufmachung von Futtermitteln; Irreführung durch Angabe einer wissenschaftlich nicht hinreichend gesicherten Wirkung; Beweislast für die inhaltliche Richtigkeit von ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Wettbewerbswidrige Bewerbung von Futterergänzungsmittel für Hunde Grundsätze für Kennzeichnung und Aufmachung von Futtermitteln Irreführung durch Angabe einer wissenschaftlich nicht hinreichend gesicherten Wirkung Beweislast für die inhaltliche Richtigkeit von ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Stuttgart, 06.06.2019 - 2 U 144/18

    Anti-Zecken-Snack - Wettbewerbsverstoß: Werbung für ein Futtermittel mit der

    Auszug aus OLG Oldenburg, 01.02.2021 - 6 U 246/20
    Eine Irreführung kann nicht nur darin liegen, dass das Produkt nicht die angegebene Wirkung hat, sondern auch darin, dass die angegebene Wirkung wissenschaftlich nicht hinreichend gesichert ist (OLG Stuttgart GRUR-RR 2020, 12, Rn. 65).
  • LG Osnabrück, 02.09.2020 - 18 O 96/20
    Auszug aus OLG Oldenburg, 01.02.2021 - 6 U 246/20
    das Urteil des Landgerichts Osnabrück vom 02.09.2020, Az. 18 O 96/20 abzuändern und die Klage abzuweisen.
  • BGH, 02.10.2008 - I ZR 51/06

    Priorin

    Auszug aus OLG Oldenburg, 01.02.2021 - 6 U 246/20
    Dafür ist es im Regelfall erforderlich, dass eine randomisierte, placebokontrollierte Doppelblindstudie mit einer adäquaten statistischen Auswertung vorliegt, die durch Veröffentlichung in den Diskussionsprozess der Fachwelt einbezogen worden ist ( BGH, Urteile vom 2. Oktober 2008 - I ZR 51/06 , GRUR 2009, 75, Rn. 26 - Prioritäten und vom 6. Februar 2013, a. a. O., Rn 19 - Basisinsulin mit Gewichtsvorteil).
  • BGH, 17.10.2019 - I ZR 44/19

    Sonntagsverkauf von Backwaren in Bäckereifilialen mit Cafébetrieb zulässig

    Auszug aus OLG Oldenburg, 01.02.2021 - 6 U 246/20
    Kommt der Beklagte der Darlegungs- und Beweispflicht nicht nach, so kann das Gericht davon ausgehen, dass die Behauptung unrichtig oder jedenfalls irreführend ist ( § 138 ZPO , BGH GRUR 2020, 307 [BGH 17.10.2019 - I ZR 44/19] , Rn. 16; Bornkamm/Feddersen a.a.O. § 5, Rn. 1.245).
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