Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 03.04.2003 - 1 U 103/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,3187
OLG Oldenburg, 03.04.2003 - 1 U 103/02 (https://dejure.org/2003,3187)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 03.04.2003 - 1 U 103/02 (https://dejure.org/2003,3187)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 03. April 2003 - 1 U 103/02 (https://dejure.org/2003,3187)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,3187) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • openjur.de

    Unlauterer Wettbewerb: Etikettierung von Hähnchen

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 1 UWG; Art. 10 Abs. 1 Verordnung (EWG) Nr. 1538/91; Art. 243 Abs. 3 EG
    Zulässigkeit der Etikettierung mit dem Beriff der "tiergerechten Aufzucht" ; Bestimmung des Empfängerhorizontes hinsichtlich einer Einordnung der Vorschrift des Art. 10 Abs. 1 VO-EWG Nr. 1538/91 als wertbezogene Norm; Bestehen einer Vorlagepflicht an den Europäischen ...

  • aufrecht.de

    "tiergerechten Aufzucht" wettbewerbswidrig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Etikettierung mit dem Beriff der "tiergerechten Aufzucht" ; Bestimmung des Empfängerhorizontes hinsichtlich einer Einordnung der Vorschrift des Art. 10 Abs. 1 VO-EWG Nr. 1538/91 als wertbezogene Norm; Bestehen einer Vorlagepflicht an den Europäischen ...

  • Judicialis

    UWG § 1; ; VO (EWG) Nr. 1538/91 § 10 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1; VO (EWG) Nr. 1538/91 Art. 10 Abs. 1
    Wettbewerbsverstoß im Zusammenhang mit Kennzeichnung von Geflügel - zur Auslegung der Begriffe "Aufzucht" und "Haltungsform"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2003, 283
  • GRUR-RR 2004, 64
  • GRUR-RR 2004, 64 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • EuGH, 06.10.1982 - 283/81

    CILFIT / Ministero della Sanità

    Auszug aus OLG Oldenburg, 03.04.2003 - 1 U 103/02
    Die Auslegung des Begriffs der "Haltungsform" bzw. dessen Gleichsetzung mit dem von der Beklagten verwendeten Begriff "Aufzucht" sei nicht "offensichtlich" i.S.d. EuGH - Rechtsprechung (EuGH Rs. 283/81 - CILFIT - Slg. 1982, 3415, 3430).
  • FG Sachsen-Anhalt, 23.06.1998 - I 210/96
    Auszug aus OLG Oldenburg, 03.04.2003 - 1 U 103/02
    Die Beklagte verweist in diesem Zusammenhang auf eine Entscheidung des EuGH (Rs. 210/96 - GRUR Int. 1998, 796 - "6-Korn-Eier"), in der die Angabe über die Ernährung der Tiere nicht als Angabe über die Haltungsform bewertet wurde, weil die Ernährung nicht von der Haltung abhänge.
  • BGH, 03.12.1998 - I ZR 119/96

    Hormonpräparate

    Auszug aus OLG Oldenburg, 03.04.2003 - 1 U 103/02
    Aufgrund besonderer Umstände des Einzelfalles kann eine Interessenabwägung geboten sein (BGHZ 140, 134, 138 f.).
  • BGH, 29.06.1995 - I ZR 137/93

    Verbraucherservice - Barzahlungsnachlaß

    Auszug aus OLG Oldenburg, 03.04.2003 - 1 U 103/02
    Der Klageantrag ist unter Berücksichtigung der Klagebegründung (vgl. BGH NJW 1995, 3187, 3188) hinreichend bestimmt.
  • EuGH, 04.06.2002 - C-99/00

    Lyckeskog

    Auszug aus OLG Oldenburg, 03.04.2003 - 1 U 103/02
    Denn die Nichtzulassung ist gem. § 544 ZPO mit einem Rechtsmittel des innerstaatlichen Rechts anfechtbar und eröffnet damit einen weiteren innerstaatlichen Rechtsmittelzug (vgl. EuGH Rs. C-99/00 - "Kenny Roland Lyckeskog" - EuZW 2002, 476).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht