Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 04.07.2014 - 6 U 236/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,19009
OLG Oldenburg, 04.07.2014 - 6 U 236/13 (https://dejure.org/2014,19009)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 04.07.2014 - 6 U 236/13 (https://dejure.org/2014,19009)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 04. Juli 2014 - 6 U 236/13 (https://dejure.org/2014,19009)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit einer Klausel zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung ohne Berücksichtigung von Sondertilgungsrechten

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Vorfälligkeitsentschädigung muss mögliche Sondertilgungen berücksichtigen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Klausel zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung in Darlehensverträgen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Klausel zur Vorfälligkeitsentschädigung in Darlehensverträgen kann unzulässig sein!

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Klauseln zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung gegenüber Verbrauchern können gegen das Bereicherungsverbot verstoßen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Gericht untersagt Sparkasse die Verwendung einer Klausel in Darlehensverträgen

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 305, 307 Abs. 1, 2 Nr. 1, §§ 488, 490 Abs. 2 Satz 3
    Unwirksamkeit einer Klausel zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung ohne Berücksichtigung von Sondertilgungsrechten

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Unwirksame Klausel zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Klausel zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung in Darlehensverträgen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Sondertilgungsrechte mindern Vorfälligkeitsentschädigung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Sondertilgungsrechte verringern die Vorfälligkeitsentschädigung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Sparkasse darf Klausel zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung in Darlehensverträgen nicht weiter verwenden - Klausel verstößt gegen schadensersatzrechtlich anerkanntes Bereicherungsverbot

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 305, 307 Abs. 1, 2 Nr. 1, §§ 488, 490 Abs. 2 Satz 3
    Unwirksamkeit einer Klausel zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung ohne Berücksichtigung von Sondertilgungsrechten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2014, 2383
  • BB 2014, 1921
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 19.01.2016 - XI ZR 388/14

    Zur Unwirksamkeit einer Formularklausel über die Nichtberücksichtigung

    Das Berufungsgericht, dessen Urteil in ZIP 2014, 2383 ff. veröffentlicht ist, hat zur Begründung seiner Entscheidung im Wesentlichen ausgeführt:.

    Mit der Einräumung solcher insbesondere hinsichtlich der Höhe der eingeräumten Teilleistungen und des Leistungszeitpunkts an bestimmte Voraussetzungen geknüpften Sondertilgungsrechte gibt der Darlehensgeber von vornherein seine rechtlich geschützte Zinserwartung im jeweiligen Umfang dieser Rechte auf (Senatsurteil vom 8. November 2011 - XI ZR 341/10, WM 2012, 28 Rn. 13; Staudinger/Mülbert, BGB, Neubearb. 2015, § 490 Rn. 92a; MünchKommBGB/Berger, 7. Auflage, § 488 Rn. 70; Rohe in Bamberger/Roth, BeckOK BGB, Stand: 01.11.2015, § 490 Rn. 32; Krepold in Schimansky/Bunte/Lwowski, Bankrechts-Handbuch, 4. Auflage, § 79 Rn. 75; Rösler/Wimmer, WM 2000, 164, 167; von Heymann/Rösler, ZIP 2001, 441, 448; Fraune, EWiR 2001, 657; Wehrt, WM 2004, 401, 405; Schelske, EWiR 2015, 35, 36), da er auch im Falle ordnungsgemäßer Vertragsdurchführung nicht auf der Zahlung der gesamten auf diese Beträge entfallenden Zinsen bestehen kann, wenn der Darlehensnehmer von seinen Sondertilgungsrechten Gebrauch macht.

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