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| OLG Oldenburg, 05.09.1985 - 1 U 297/82 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- Rpfleger 1985, 504
Wird zitiert von ... (3)
- AG Augsburg, 28.06.2010 - 1 M 11033/10
Zwangsvollstreckung: Folge der Sicherheitsleistung von Schuldner und Gläubiger
Mithin ist unerheblich, wann der Gläubiger Sicherheit leistet (so ausdrücklich OLG Zweibrücken Rpfleger 1999, 454: "Der Begriff "zuvor" bezieht sich nicht auf die Reihenfolge der Sicherheitsleistung, sondern nur auf die Zwangsvollstreckung; auch OLG Oldenburg Rpfleger 1985, 504; OLG Köln MDR 1993, 270;… Zöller 28. Auflage § 711 ZPO RdNr. 1; Münchner Kommentar 2007 § 711 ZPO RdNr. 7). - OLG Jena, 12.07.2007 - 7 W 336/07
Wegfall der Veranlassung für eine Sicherheitsleistung
Der Senat folgt nicht der Ansicht des OLG Oldenburg (RPfl. 1985, 504), nach der die Voraussetzungen des § 109 Abs. 1 ZPO schon dann vorliegen, wenn der Gläubiger vor der Vollstreckung seinerseits Sicherheit geleistet hat, da für den Schuldner die Möglichkeit der Vollstreckungsabwendung durch seine Sicherheitsleistung entfällt. - OLG Zweibrücken, 21.05.1999 - 3 W 115/99
Erfolgsaussichten einer sofortigen Beschwerde gegen ein Urteil wegen Vereitelung …
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