Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 10.02.2004 - 2 U 94/03   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    VOB-Vertrag: Einbehalt einer Sicherheit über den vereinbarten Rückgabezeitpunkt hinaus

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    VOB-Vertrag: Einbehalt einer Sicherheit über den vereinbarten Rückgabezeitpunkt hinaus

  • Judicialis

    Bürgschaft, Streitverkündung, Mängelanzeige

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einbehaltung einer Sicherheit nach VOB/B 1988: Erhebung eines konkreten Beseitungsverlangens nach Eintritt des vereinbarten Rückgabezeitpunktes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Voraussetzung des Sicherheitseinbehalts gemäß § 17 Nr. 8 VOB/B

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Herausgabe einer Bürgschaftsurkunde; Einbehalt einer Sicherheit nach Eintritt des vereinbarten Rückgabezeitpunktes; Streitverkündung anstelle eines konkreten Beseitigungsverlangens; Möglichkeit der Vereinbarung einer hinter der Dauer der Gewährleistungsfrist zurückbleibenden konkreten Frist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Streitverkündung ersetzt kein konkretes Mängelbeseitigungsverlangen gemäß § 13 Nr. 5 VOB/B! (IBR 2004, 199)

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Urteilsanmerkung zur Entscheidung des OLG Oldenburg vom 10-02-2004 - 2 U 94-03" von RiAG Dr.Tobias Rodemann und RA Christian Schwenker, original erschienen in: ZfIR 2004, 473 - 474.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Bürgschaften in der Insolvenz" von RA Dr. A. Olrik Vogel, original erschienen in: BauR 2005, 218 - 227.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2004, 1464
  • BauR 2004, 722 (Ls.)
  • ZfBR 2004, 374 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • LG Schwerin, 29.10.2008 - 6 S 32/08

    VOB-Vertrag: Rückgabe der Bürgschaftsurkunde bei Wegfall des Sicherungszwecks;

    Zwar hat der BGH festgestellt, bei Wegfall des Sicherungszwecks stehe, wenn sich nicht aus den jeweiligen vertraglichen Beziehungen etwas anderes ergebe, der Anspruch auf Rückgabe der Bürgschaftsurkunde entsprechend § 371 BGB dem Bürgen zu, der Kläger könne daher allenfalls die Herausgabe der Bürgschaftsurkunde an die bürgende Bank verlangen (BGH NJW 2004, 3553, Rz. 25; ebenso zuvor OLG Düsseldorf NJW-RR 2003, 668; OLG Oldenburg Urteil vom 10.02.2004 BauR 2004, 1464, Rz. 24;OLG Koblenz NJW-RR 2006, 1313, Rz. 14, sämtlichst zitiert nach Juris).
  • OLG Hamm, 22.02.2018 - 21 U 127/17

    Wie lange darf der Auftraggeber eine Gewährleistungsbürgschaft behalten?

    Für die gegenteilige Auffassung der Klägerin lassen sich auch und gerade den im Schriftsatz vom 15. Februar 2018 in Bezug genommenen Entscheidungen des Oberlandesgerichts Oldenburg (BauR 2004, 1464) und des Bundesgerichtshofs vom 21. Januar 1993 (BGHZ 121, 168) keine stichhaltigen Argumente entnehmen.
  • LG Bonn, 06.02.2018 - 7 O 313/16

    Gewährleistungsbürgschaft Bürgschaft Einbehalt Streitverkündung Mängel

    Sie würde damit über eine unabsehbare weitere Zeit an der Bürgschaftserklärung festgehalten, obwohl ihr bislang zu keinem Zeitpunkt erklärt wurde, ob und inwieweit sie die Beseitigung der Mängel von der Klägerin verlangt (vgl. auch OLG Oldenburg, Urteil vom 10.02.2004 - 2 U 94/03, BeckRS 2004, 30338917).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht