Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 12.05.2009 - 13 UF 19/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,5740
OLG Oldenburg, 12.05.2009 - 13 UF 19/09 (https://dejure.org/2009,5740)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 12.05.2009 - 13 UF 19/09 (https://dejure.org/2009,5740)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 12. Mai 2009 - 13 UF 19/09 (https://dejure.org/2009,5740)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,5740) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    BGB § 1600 Abs. 1 Nr. 5, BGB § 1629 Abs. 2 S. 3, BGB § 1796, BGB § 1600b Abs. 1 a, BGB § 1629 Abs. 2 a, BGB 1600b Abs. 3, BGB § 1600 Abs. 4, BGB § 1600 Abs. 3
    Vaterschaftsanfechtung, Ergänzungspfleger, sozial-familiäre Beziehung, unechte Rückwirkung, Rückwirkung, Rückwirkungsverbot, Amtsaufklärungspflicht, Anfechtungsfrist, Vaterschaftsvermutung

  • fr-blog.com

    Vaterschaftsanfechtung durch den Staat

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bestellunge eines Ergänzungspflegers bei der Anfechtung der Vaterschaft durch das Jugendamt; Begriff der sozial-familiären Beziehung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestellunge eines Ergänzungspflegers bei der Anfechtung der Vaterschaft durch das Jugendamt; Begriff der sozial-familiären Beziehung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2009, 1925
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Niedersachsen, 01.08.2012 - 8 LA 137/11

    Rücknahme einer Aufenthaltserlaubnis nach § 48 VwVfG; Vertrauensschutz

    Das Amtsgericht G. hat mit Urteil vom 9. Dezember 2008 - 16 F 271/08 KI -, welches nach Zurückweisung der hiergegen gerichteten Berufung durch das Oberlandesgericht F. mit Urteil vom 20. April 2009 - 13 UF 19/09 - und Rücknahme der bei dem Bundesgerichtshof - XII ZR 99/09 - eingelegten Revision am 16. Dezember 2009 rechtskräftig geworden ist, festgestellt, dass der deutsche Staatsangehörige D. E. nicht der leibliche Vater des Sohnes der Klägerin, C. E., ist.

    Nachfolgende staatsanwaltliche Ermittlungen und ein in diesem Rahmen eingeholtes Abstammungsgutachten der Medizinischen Hochschule Hannover ergaben, dass die in dem Abstammungsgutachten der Firma H. untersuchten Speichelproben manipuliert wurden und der untersuchte Wangenschleimhautabstrich tatsächlich nicht von Herrn D. E. stammt (vgl. OLG F., Urt. v. 20.4.2009 - 13 UF 19/09 -, Umdruck S. 10 f.; AG G., Urt. v. 9.12.2008 - 16 F 271/08 KI -, Umdruck, S. 3).

  • OLG Hamburg, 28.10.2009 - 12 UF 110/09

    Behördliche Vaterschaftsanfechtung: Notwendige Einrichtung einer

    Voraussetzung ist hier jedoch, dass konkrete Anhaltspunkte für einen erheblichen Interessengegensatz zwischen Elternteil und Kind bestehen (vergl. dazu das Urteil des OLG Oldenburg vom 12.5.2009 - 13 UF 19/09; Palandt/Diederichsen, BGB, 68.Auflage 2009, § 1629 Rz. 26; Münchener Kommentar/Huber, BGB, § 1629 Rz. 68 m.w.N.).
  • OLG Bremen, 07.03.2011 - 4 UF 76/10

    Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Regelung zur Anfechtung der Vaterschaft

    Der Beklagte zu 1. hat zwar vorgetragen, dass der Beklagte zu 2. bis zum vollständigen Kontaktabbruch Ende 2006 ihn und seine Mutter ca. 3 x die Woche besucht und regelmä- ßig mit ihm und der Mutter Spaziergänge unternommen habe; dies alleine reicht für die Annahme einer sozial-familiären Beziehung aber nicht aus (s. OLG Oldenburg, FamRZ 2009, 1925).
  • OLG Stuttgart, 20.07.2011 - 11 WF 115/11

    Normenkontrolle: Aussetzung eines Verfahrens über die Anfechtung eines

    Zwar ist der Senat nicht völlig davon überzeugt, dass § 1600 Abs. 1 Nr. 5 BGB gegen das Grundgesetz, insbesondere gegen Art. 3 und 6 GG oder gegen das Rückwirkungsverbot verstößt ( für einen Verstoß AG Hamburg-Altona Beschluss vom 15.04.2010 -350 F 118/09 -juris- und OLG Bremen Beschluss vom 07.03.2011 -4 UF 76/10, FamRZ 2011, 1073; a.A. OLG Naumburg Beschluss vom 25.08.2010 -3 UF 106/10, FamRZ 2011, 383; OLG Oldenburg Beschluss vom 12.05.2009 -13 UF 19/09, FamRZ 2009, 1925; Hess. VGH Beschluss vom 17.06.2009 -7 D 1536/09, FamRZ 2009, 1928) und haben entgegen der mit der Beschwerde vertretenen Ansicht die Vorlagen des AG Hamburg-Altona und des OLG Bremen nicht zwingend zur Folge, dass das vorliegende Verfahren auszusetzen ist (Keidel/Sternal, FamFG, 16. Aufl., § 21 Rn.16).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht