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OLG Oldenburg, 12.06.2018 - 1 Ausl 13/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 79 IRG; § 83 Abs. 2 IRG
Auslieferung nach Polen bei fehlendem inländischen Vollstreckungsinteresse - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
IRG § 79 ; IRG § 83 Abs. 2
Auslieferung nach Polen bei fehlendem inländischen Vollstreckungsinteresse - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Karlsruhe, 29.06.2015 - 1 AK 10/15
Internationale Rechtshilfe: Auslieferung eines Verfolgten zur Strafvollstreckung …
Auszug aus OLG Oldenburg, 12.06.2018 - 1 Ausl 13/18
Auch ist wie bei jeder Auslieferungsentscheidung der Grundsatz des § 79 Abs. 1 IRG zu beachten, wonach eine zulässige Auslieferung nach dem gesetzgeberischen Willen im Regelfall auch zu bewilligen ist (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss v. 29.06.2015, 1 AK 10/15, bei juris m.w.N.). - OLG Karlsruhe, 19.11.2015 - 1 AK 81/15
Internationale Rechtshilfe in Strafsachen: Auslieferung eines durch …
Auszug aus OLG Oldenburg, 12.06.2018 - 1 Ausl 13/18
Erforderlich hierfür ist, dass die nach dem Recht des ersuchenden Staates erfolgte Zustellung den Verfolgten auch tatsächlich erreicht hat und zu einer Kenntnisnahme der Entscheidung geführt hat (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss v. 19.11.2015, 1 AK 81/15, bei juris). - OLG München, 03.03.2016 - 1 AR 5/16
Rechtsmittel gegen die Abwesenheitsverurteilung
Auszug aus OLG Oldenburg, 12.06.2018 - 1 Ausl 13/18
In der Entscheidung des Oberlandesgerichts München vom 3. März 2016 (1 AR 5/16, bei juris) vermag der Senat eine abweichende Auffassung nicht zu erkennen.