Rechtsprechung
OLG Oldenburg, 12.07.2018 - 6 W 45/18 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Vollstreckung einer durch Anerkenntnisurteil titulierten Unterlassungsverpflichtung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vollstreckung einer durch Anerkenntnisurteil titulierten Unterlassungsverpflichtung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 890 Abs. 1
Vollstreckung einer durch Anerkenntnisurteil titulierten Unterlassungsverpflichtung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Unterlassungsverpflichtung umfasst auch Löschung bei Google und allen gängigen Suchmaschinen
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Unterlassungspflicht auch für Ergebnisse in Suchmaschinen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Unterlassungspflicht gilt auch für Suchmaschinen-Ergebnisse
Verfahrensgang
- LG Aurich, 16.05.2018 - 6 O 1028/13
- OLG Oldenburg, 12.07.2018 - 6 W 45/18
Papierfundstellen
- MMR 2019, 397
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OLG Celle, 29.01.2015 - 13 U 58/14
Pflichten des Unterlassungsschuldners hinsichtlich der Beseitigung von Inhalten …
Auszug aus OLG Oldenburg, 12.07.2018 - 6 W 45/18
Er hat insbesondere durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die durch das Unterlassungsgebot betroffenen Inhalte seiner Website nicht mehr im Internet aufgerufen werden können, weder über die Website direkt noch über eine Internetsuchmaschine (OLG Celle WRP 2015, 475 in juris Rn. 20;… OLG Karlsruhe MMR 2013, 122 [OLG Karlsruhe 12.09.2012 - 6 U 58/11] in juris Rn. 22 ff;… KG NJW-RR 2010, 968 [KG Berlin 27.11.2009 - 9 U 27/09] in juris Rn. 29 ff).Da eine Zuwiderhandlung regelmäßig in einem Verhalten des Schuldners liegt und damit seiner Sphäre zuzuordnen ist, hat er darzulegen, welche Maßnahmen er ergriffen hat, um einen Verstoß gegen das titulierte Unterlassungsgebot zu verhindern (…OLG Celle MD 2012, 287 in juris Rn. 18) und von ihm alles Erforderliche veranlasst wurde, um einen Verstoß auszuschließen (OLG Celle WRP 2015, 475 [OLG Celle 29.01.2015 - 13 U 58/14] in juris Rn. 19 m.w.N.).
Unter den gegebenen Umständen oblag es dem Schuldner insbesondere, die Präsenz nur der Neufassung im Internet zu überprüfen (…OLG Köln GRUR-RR 2001, 24 in juris Rn. 4; OLG Celle WRP 2015, 475 [OLG Celle 29.01.2015 - 13 U 58/14] in juris Rn. 20).
- OLG Köln, 05.05.2000 - 6 W 61/99
Einstweilige Verfügung; Ordnungsgeld; Schuldhafter Verstoß; Sofortige Beschwerde; …
Auszug aus OLG Oldenburg, 12.07.2018 - 6 W 45/18
Unter den gegebenen Umständen oblag es dem Schuldner insbesondere, die Präsenz nur der Neufassung im Internet zu überprüfen (OLG Köln GRUR-RR 2001, 24 in juris Rn. 4;… OLG Celle WRP 2015, 475 [OLG Celle 29.01.2015 - 13 U 58/14] in juris Rn. 20). - KG, 27.11.2009 - 9 U 27/09
Zuwiderhandlung gegen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung wegen …
Auszug aus OLG Oldenburg, 12.07.2018 - 6 W 45/18
Er hat insbesondere durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die durch das Unterlassungsgebot betroffenen Inhalte seiner Website nicht mehr im Internet aufgerufen werden können, weder über die Website direkt noch über eine Internetsuchmaschine (…OLG Celle WRP 2015, 475 in juris Rn. 20;… OLG Karlsruhe MMR 2013, 122 [OLG Karlsruhe 12.09.2012 - 6 U 58/11] in juris Rn. 22 ff; KG NJW-RR 2010, 968 [KG Berlin 27.11.2009 - 9 U 27/09] in juris Rn. 29 ff). - OLG Karlsruhe, 12.09.2012 - 6 U 58/11
Abgemahnte Bilder müssen komplett vom Server gelöscht werden
Auszug aus OLG Oldenburg, 12.07.2018 - 6 W 45/18
Er hat insbesondere durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die durch das Unterlassungsgebot betroffenen Inhalte seiner Website nicht mehr im Internet aufgerufen werden können, weder über die Website direkt noch über eine Internetsuchmaschine (…OLG Celle WRP 2015, 475 in juris Rn. 20; OLG Karlsruhe MMR 2013, 122 [OLG Karlsruhe 12.09.2012 - 6 U 58/11] in juris Rn. 22 ff;… KG NJW-RR 2010, 968 [KG Berlin 27.11.2009 - 9 U 27/09] in juris Rn. 29 ff).