Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 13.11.2007 - 5 W 133/07   

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https://dejure.org/2007,4189
OLG Oldenburg, 13.11.2007 - 5 W 133/07 (https://dejure.org/2007,4189)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 13.11.2007 - 5 W 133/07 (https://dejure.org/2007,4189)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 13. November 2007 - 5 W 133/07 (https://dejure.org/2007,4189)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Sachverständigenablehnung: Stellungnahme zu etwaigen Aufklärungspflichten in einem Arzthaftungsprozess bei einer ausschließlich auf Behandlungsfehler gestützten Klage

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Sachverständigenablehnung: Stellungnahme zu etwaigen Aufklärungspflichten in einem Arzthaftungsprozess bei einer ausschließlich auf Behandlungsfehler gestützten Klage

  • Judicialis

    Sachverständiger; Befangenheit; Aufklärungspflicht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Zahlung eines Schmerzensgeldes wegen einer fehlerhaften Behandlung im Rahmen der Implantation einer Totalendoprothese; Ordnungsgemäße Aufklärung eines Patienten vor einem operativen Eingriff; Ablehnung eines Sachverständigen durch eine ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 42 Abs. 2; ZPO § 406 Abs. 1
    Befangenheit des Sachverständigen wegen Stellungnahme zu nicht das Beweisthema betreffender rechtlicher Aspekte des Falles

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Befangenheit bei Hinausgehen über die Beweisfrage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Auftragsüberschreitung kann Ablehnung wegen Befangenheit zur Folge haben! (IBR 2008, 187)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2008, 101
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OLG Koblenz, 24.01.2013 - 4 W 645/12

    Einseitiger Internetauftritt kann Besorgnis der Befangenheit begründen -

    Maßgeblich ist insoweit, ob der Sachverständige sich aus der Sicht der ablehnenden Partei quasi an die Stelle des Gerichts setzt und seine Neutralitätspflicht verletzt, indem er dem Gericht oder den Parteien den aus seiner Sicht für richtig gehaltenen Weg der Entscheidungsfindung weist (OLG Rostock, IBR 2011, 179; OLG Celle, IBR 2010, 527; OLG Oldenburg, MDR 2008, 101; Zöller/ Greger, a.a.O., § 406, Rdnr. 8).
  • OLG Celle, 25.05.2010 - 13 Verg 7/10

    Öffentlicher Auftrag: Gesamtumstände für die Ablehnung eines Sachverständigen

    Vielmehr ist insoweit eine Entscheidung nach Lage des Einzelfalls zu treffen (vgl. Senat, Beschluss vom 4. Juni 2009 - 13 U 175/08, nicht veröffentlicht; OLG Schleswig, Beschluss vom 22. Mai 2009 - 13 W 57/09, zitiert nach ibr-online; OLG Oldenburg, Beschluss vom 13. November 2007 - 5 W 133/07, zitiert nach juris, Tz 10; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 17. Oktober 2007 - 5 W 255/07, zitiert nach juris, Tz 22; OLG Celle, Beschluss vom 18. Januar 2002 - 14 W 45/01, NJW-RR 2003, 135).
  • VG Cottbus, 30.11.2019 - 5 L 68/19
    Nach einhelliger Auffassung kann es einen Ablehnungsgrund darstellen, wenn ein gerichtlich bestellter Sachverständiger mit seinen Feststellungen über die durch den Beweisbeschluss vorgegebenen Beweisfragen hinaus geht und vom Auftrag nicht umfasste Fragen beantwortet (vgl. OLG Oldenburg, Beschluss vom 13. November 2007 - 5 W 133/07 - Juris Rn. 10 und Beschlüsse vom 08.01.2007 - 5 W 243/06 und 18.12.2006 - 5 W 212/06; OLG Celle NJW-RR 2003, 135; Zöller/Greger, a.a.O., § 406 Rn. 8; Martis/Winkhart, Arzthaftungsrecht, 2. Aufl., S. 705 m.w.N.).

    Maßgeblich ist insoweit, ob der Sachverständige sich quasi an die Stelle des Gerichts setzt und seine Neutralitätspflicht verletzt, indem er dem Gericht oder den Parteien den aus seiner Sicht für richtig gehaltenen Weg der Entscheidungsfindung weist (OLG Oldenburg, Beschluss vom 13. November 2007 - 5 W 133/07 - Juris Rn. 10).

  • OLG Jena, 02.06.2008 - 4 W 198/08

    Zur Aberkennung des Vergütungsanspruchs eines (ärztlichen) Sachverständigen

    Handelt es sich der gewählten Methode nicht um diejenige, die nach Auffassung des Sachverständigen indiziert war, kann deren Anwendung nur dann nicht fehlerhaft sein, wenn der Patient hierin nach Aufklärung über das höhere Risiko eingewilligt hatte (vgl. hierzu: OLG Oldenburg, Beschluss vom 13.11.2007, MDR 2008, 101).
  • OLG Köln, 03.12.2012 - 17 W 141/12

    Zeitliche Grenzen der Ablehnung eines Sachverständigen; Besorgnis der

    Weiter ist nicht erforderlich, dass der Abgelehnte tatsächlich befangen ist; ebenso ist unerheblich, ob er sich für befangen hält (OLG Oldenburg, MDR 2008, 101; Zöller a. a. O. § 42 Randnr. 8, 9).
  • OLG Köln, 23.11.2011 - 5 W 40/11

    Besorgnis der Befangenheit wegen irrtümlich unzutreffender Erfassung des

    Maßgeblich ist insoweit, ob der Sachverständige sich aus Sicht der Partei quasi an die Stelle des Gerichts setzt und seine Neutralitätspflicht verletzt, indem er dem Gericht oder den Parteien den aus seiner Sicht für richtig gehaltenen Weg der Entscheidungsfindung weist (OLG Oldenburg MDR 2008, 101; Senatsbeschluss vom 16.7.2010 - 5 W 19/10).
  • OLG Karlsruhe, 18.12.2014 - 2 WF 239/14

    Ablehnung eines Sachverständigen: Besorgnis der Befangenheit wegen Überschreitung

    Ein Grund zur Besorgnis der Befangenheit liegt aber dann nicht vor, wenn der Sachverständige lediglich irrtümlich das Beweisthema unzutreffend erfasst (vgl. OLG Oldenburg, MDR 2008, 101; OLG Köln, Beschluss vom 23.11.2011, 5 W 40/11 - in juris; OLG Frankfurt, Beschluss vom 10.09.2007, 2 WF 319/07- in juris; Zöller/Greger, a.a.O., § 406 Rn. 8).
  • OLG Köln, 22.09.2014 - 17 W 193/14

    Besorgnis der Befangenheit des gerichtlichen Sachverständigen

    Ebenso ist es unerheblich, ob er sich für befangen hält (OLG Oldenburg MDR 2008, 101; Zöller/Vollkommer, ZPO, 30. Aufl., § 42 Rn. 8, 9).
  • OLG Köln, 02.07.2010 - 5 W 21/10

    Besorgnis der Befangenheit des gerichtlichen Sachverständigen

    Maßgeblich ist insoweit, ob der Sachverständige sich aus Sicht der Partei quasi an die Stelle des Gerichts setzt und seine Neutralitätspflicht verletzt, indem er dem Gericht oder den Parteien den aus seiner Sicht für richtig gehaltenen Weg der Entscheidungsfindung weist (so auch OLG Oldenburg MDR 2008, 101).
  • LG Nürnberg-Fürth, 17.11.2009 - 4 O 987/09

    Sachverständigenablehnung im Arzthaftungsprozess

    Nach einhelliger Auffassung kann es einen Ablehnungsgrund darstellen, wenn ein gerichtlich bestellter Sachverständiger mit seinen Feststellungen über die durch den Beweisbeschluss vorgegebenen Beweisfragen hinaus geht und vom Auftrag nicht umfasste Fragen beantwortet (OLG Oldenburg MDR 2008, 101 m.w.N.; OLG Celle NJW-RR 2003, 135; Zöller-Greger, a.a.O., § 406 Rn. 8).
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