Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 15.01.1997 - 2 U 128/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,3431
OLG Oldenburg, 15.01.1997 - 2 U 128/96 (https://dejure.org/1997,3431)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 15.01.1997 - 2 U 128/96 (https://dejure.org/1997,3431)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 15. Januar 1997 - 2 U 128/96 (https://dejure.org/1997,3431)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorsätzliches Herbeiführen einer Krankheit; Eingreifen eines Leistungsausschlusses bei der vorsätzlichen Herbeiführung einer Krankheit; Eingeschränkte Auslegung der Vorsatzklausel bei Suchterkrankungen; Definition des Vorsatzbegriffs; Krankhafte Einschränkung des Steuerungsvermögens bezüglich des Essverhaltens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • VersR 1997, 952
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 07.12.2018 - 6 U 78/17

    Umfang der Leistungsfreiheit des privaten Krankheitskostenversicherers für

    Wesentlich für eine Entziehungsmaßnahme ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs eine bestimmte Zielrichtung der Behandlung, nämlich die Ausrichtung auf die Entwöhnung des Patienten von einem Suchtmittel (grundlegend: BGH, Urteil vom 13.01.1988 - IVa ZR 214/86 -, NJW 1988, 1517, LS nach juris; dem folgend: OLG Stuttgart, Urteil vom 28.05.1998 - 7 U 247/97 -, Rz. 3 nach juris; OLG Köln, Urteil vom 16.02.1995 - 5 U 210/94 - OLG Hamm, Urteil vom 7.12.1990 - 20 U 320/89 -, unter 2.b); OLG Oldenburg, Urteil vom 15.1.1997 - 2 U 128/96 -, Rz. nach juris; OLG Karlsruhe, Urteil vom 22.12.2011 - 9 U 3/10 -, Rz. 34 nach juris; Schubach in Terbille/Höra, Münchner Anwaltshandbuch Versicherungsrecht, 4. Aufl., § 23 Rn. 300; Kalis in Bach/Moser, Private Krankenversicherung, 5. Aufl., § 5 MB/KK Rn. 29; Commer in Van Büren, Handbuch des Versicherungsrechts, 7. Aufl., § 17 Rn. 520, 522).

    Übereinstimmend damit haben andere Oberlandesgerichte eine Kostenerstattungspflicht des Versicherers bei "gemischten" Behandlungsformen nicht ohne die Feststellung bejaht, dass die stationäre Behandlung des Versicherten auch für die anderweitige Erkrankung medizinisch notwendig war (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 7.12.1990 a.a.O., unter 2.); OLG Karlsruhe, Urteil vom 22.12.2011 a.a.O., Rz. 32, 35, 46 nach juris; OLG Karlsruhe, Urteil vom 3.11.1983 - 12 U 264/82 - OLG Oldenburg, Urteil vom 15.1.1997 a.a.O., Rn. 10 nach juris).

  • OLG Düsseldorf, 28.08.2003 - 8 U 6/03

    Ersatzpflicht für Schäden wegen unterlassener Knochendichteprüfung trotz

    Ein solches Gutachten ist gleichwohl verwertbar, soweit die volle persönliche Verantwortung des vom Gericht bestellten Sachverständigen gewahrt bleibt und die Feststellung erlaubt ist, dass eine eigenverantwortliche gutachterliche Tätigkeit des bestellten Sachverständigen vorliegt (vgl. OLG Oldenburg, r + s 1997, 124 u. 132; OLG Koblenz, NVersZ 2002, 315).
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