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   OLG Oldenburg, 15.03.2007 - 1 U 109/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,5112
OLG Oldenburg, 15.03.2007 - 1 U 109/06 (https://dejure.org/2007,5112)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 15.03.2007 - 1 U 109/06 (https://dejure.org/2007,5112)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 15. März 2007 - 1 U 109/06 (https://dejure.org/2007,5112)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Wettbewerbsrecht: Pflicht zur Information über Beginn bzw. Ende eines Räumungsverkaufs in einer Werbung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Wettbewerbsrecht: Pflicht zur Information über Beginn bzw. Ende eines Räumungsverkaufs in einer Werbung

  • Judicialis

    UWG § 4 Nr. 4; ; UWG § 8 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrechtliche Anforderungen an Räumungsverkauf als Verkaufsförderungsmaßnahme - Unterlassungshaftung des Geschäftsführeres

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Unterlassung im Rahmen eines Wettbewerbsverstoßes ; Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht durch die Gewährung von Preisnachlässen im Rahmen von Umbaumaßnahmen; Anforderungen an wettbewerbskonforme Verkaufsförderungsmaßnahmen; Begriff der ...

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)
  • channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Juristische Erläuterung - Werbung für Räumungsverkäufe

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)

    (zeitlich) grenzenlose Räumungsverkäufe

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2007, 1088
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 30.04.2009 - I ZR 66/07

    Räumungsverkauf wegen Umbau

    Das Berufungsgericht hat der im ersten Rechtszug erfolglosen Klage mit den vorstehend wiedergegebenen Anträgen stattgegeben (OLG Oldenburg OLG-Rep 2007, 652).
  • BGH, 30.04.2009 - I ZR 68/07

    Totalausverkauf

    Der Anfangstermin stellt im zuletzt genannten Fall keine in der Werbung anzugebende Modalität der Inanspruchnahme der Verkaufsförderungsmaßnahme, sondern lediglich einen Umstand dar, der geeignet sein kann, auf den Umfang und die Attraktivität des (noch) vorhandenen Warenangebots hinzuweisen (vgl. OLG Oldenburg OLG-Rep 2007, 652, 654; MünchKomm.UWG/Heermann, § 4 Nr. 4 Rdn. 29; ebenso wohl auch Piper in Piper/Ohly, UWG, 4. Aufl., § 4 Rdn. 4/4).
  • OLG Frankfurt, 27.03.2008 - 6 U 66/07

    Verkaufsförderungsmaßnahme: Werbung für einen Insolvenzverkauf ohne Angabe des

    Die Entscheidung des OLG Oldenburg vom 15.3.2007 (1 U 109/06; zitiert nach juris) betrifft den Fall eines vorübergehenden Räumungsverkaufs zum Zwecke des Umbaus, der mit dem hier zugrunde liegenden Sachverhalt eines Insolvenzverkaufs nicht vergleichbar ist (so auch - in Abgrenzung zu einem Totalräumungsverkauf wegen endgültiger Geschäftsaufgabe - OLG Oldenburg a.a.O. Tz. 48).
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