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   OLG Oldenburg, 15.08.2007 - 3 UF 47/07   

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https://dejure.org/2007,69417
OLG Oldenburg, 15.08.2007 - 3 UF 47/07 (https://dejure.org/2007,69417)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 15.08.2007 - 3 UF 47/07 (https://dejure.org/2007,69417)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 15. August 2007 - 3 UF 47/07 (https://dejure.org/2007,69417)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 28.02.2007 - XII ZR 37/05

    Zur Befristung des nachehelichen Aufstockungsunterhalts

    Auszug aus OLG Oldenburg, 15.08.2007 - 3 UF 47/07
    Würde ggfs. das Einkommen aus der angemessenen Vollerwerbstätigkeit nicht ausreichen, den nach den ehelichen Lebensverhältnissen angemessenen Unterhalt zu decken, bestünde neben dem Anspruch aus § 1570 BGB ein Unterhaltsanspruch aus § 1573 Abs. 2 BGB (zuletzt BGH FamRZ 2007, S. 793 ).

    Zu den Voraussetzungen der Befristung des nachehelichen Unterhalts gemäß § 1573 Abs. 5 BGB hat sich der BGH in mehreren neueren Entscheidungen geäußert (zuletzt BGH FamRZ 2007, S. 793 ff ).

  • BGH, 13.12.1989 - IVb ZR 79/89

    Nachehelicher Unterhalt bei Pflege und Erziehung eines gemeinschaftlichen Kindes

    Auszug aus OLG Oldenburg, 15.08.2007 - 3 UF 47/07
    Zwar wird - soweit ersichtlich - in Rechtsprechung und Literatur die Auffassung vertreten, dass dann, wenn der Berechtigte krankheitsbedingt vollständig an einer Erwerbstätigkeit gehindert sei, nur ein Anspruch nach § 1572 BGB bestehe (BGH FamRZ 1993, 789, 791 ; FamRZ 1990, 492 ; Wendl/Staudigl, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 6. Aufl., § 4 Rdnr. 102; Palandt, Bürgerliches Gesetzbuch , 66. Aufl., Rdnr. 16 zu § 1572 BGB ).

    Die oben zitierte Meinung in Rechtsprechung und Literatur führt dazu, dass ein (auch nur teilweise) erwerbstätiger Unterhaltsgläubiger schlechter steht als ein nichterwerbstätiger, denn dessen Anspruch unterliegt nicht, auch nicht teilweise, der zeitlichen Begrenzung nach § 1573 Abs. 5 BGB (BGH FamRZ 1990, 492 , der das aber mit Rücksicht auf die Gesetzeslage hinnimmt).

  • BGH, 27.01.1993 - XII ZR 206/91

    Voraussetzungen des Unterhaltsanspruchs bei Arbeitslosigkeit eines Ehegatten

    Auszug aus OLG Oldenburg, 15.08.2007 - 3 UF 47/07
    Zwar wird - soweit ersichtlich - in Rechtsprechung und Literatur die Auffassung vertreten, dass dann, wenn der Berechtigte krankheitsbedingt vollständig an einer Erwerbstätigkeit gehindert sei, nur ein Anspruch nach § 1572 BGB bestehe (BGH FamRZ 1993, 789, 791 ; FamRZ 1990, 492 ; Wendl/Staudigl, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 6. Aufl., § 4 Rdnr. 102; Palandt, Bürgerliches Gesetzbuch , 66. Aufl., Rdnr. 16 zu § 1572 BGB ).
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