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   OLG Oldenburg, 15.11.2021 - 1 Ws 425/21   

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https://dejure.org/2021,47761
OLG Oldenburg, 15.11.2021 - 1 Ws 425/21 (https://dejure.org/2021,47761)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 15.11.2021 - 1 Ws 425/21 (https://dejure.org/2021,47761)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 15. November 2021 - 1 Ws 425/21 (https://dejure.org/2021,47761)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Burhoff online

    Berufungsverwerfung, Irrtum über Terminsstunde, Anruf, Wartepflicht

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 45 StPO; § 46 StPO; § 329 StPO; § 467 StPO
    Keine Säumnis bei Irrtum über Terminbeginn der Hauptverhandlung; Fünfzehnminütige Wartepflicht des Gerichts bei angekündigtem Erscheinen des Angeklagten; Wiedereinsetzung bei fehlenden Voraussetzungen der Säumnis

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Rechtsmittel: Verschuldete Versäumung der Hauptverhandlung? - Verlängerte Wartepflicht nach Angeklagtenanruf

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Koblenz, 21.12.2021 - 1 OLG 32 Ss 133/21
    Die Grundsätze eines fairen Verfahrens und die hieraus abzuleitende Fürsorgepflicht gebieten es vielmehr, vor der Verwerfung des Rechtsmittels eine angemessene Zeit - in der Regel mindestens 15 Minuten - zuzuwarten da stets mit möglichen kleineren Verspätungen gerechnet werden muss (ganz h.M., vgl. OLG Koblenz, 2 Ss 208/03 v. 01.09.2003 - BeckRS 2003, 30326960, beck-online; OLG Oldenburg, 1 Ws 425/21 v. 15.11.2021 - juris; OLG Zweibrücken,1 OLG 1 Ss 74/16 v. 24.10.2016 - juris; OLG Köln, 2 Ws 106/08 v. 07.03.2008 - juris; OLG München, 4 St RR 122/07 v. 05.07.2007 - juris; KG Berlin (3) 1 Ss 149/01 (92/01) v. 19.12.2001 - NStZ-RR 2002, 218; BeckOK StPO/Eschelbach, 41. Edition 01.10.2021, § 329 Rn. 17; MüKoStPO/Quentin, 1. Auflage 2016, § 329 Rn. 22).
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