Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 17.01.2011 - 5 U 187/10   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Überwachungspflichten innerhalb der geschlossenen Abteilung eines psychiatrischen Krankenhauses

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Überwachungspflichten innerhalb der geschlossenen Abteilung eines psychiatrischen Krankenhauses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Zur Haftung bei Selbstverletzung eines psychiatrischen Patienten

Verfahrensgang

  • LG Osnabrück - 2 O 3012/07
  • OLG Oldenburg, 17.01.2011 - 5 U 187/10

Papierfundstellen

  • FamRZ 2011, 1827



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Berlin-Brandenburg, 14.11.2018 - 5 N 4.16  

    Antrag auf Zulassung der Berufung; ernstliche Zweifel (verneint); besondere

    Die Zulässigkeit des nachträglichen Austauschs eines Sachverständigen ist soweit ersichtlich in der Rechtsprechung einhellige Ansicht (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 9. März 1984 - BVerwG 8 C 97.83 -, juris Rn. 30; BGH, Urteil vom 8. Januar 1985 - VI ZR 15/83 -, juris Rn. 20; BSG, Urteil vom 24. Juni 1960 - 8 RV 1249/58 -, juris Rn. 14; dagegen missverständlich in BSG, Beschluss vom 20. März 2017 - B 9 SB 54/16 B -, juris Rn. 7 ["Das Gericht ist auch nicht befugt, die unzulässige Übertragung des Gutachtenauftrags nachträglich zu genehmigen"]; Bayerisches Oberstes Landesgericht, Beschluss vom 5. Juli 2002 - 1Z BR 45/01 -, juris Rn. 37; OLG Koblenz, Beschluss vom 7. September 2016 - 5 U 498/16 -, juris Rn. 30; OLG Oldenburg, Beschluss vom 17. Januar 2011 - 5 U 187/10 -, juris Rn. 15 mit zahlreichen Nachweisen aus dem Schrifttum; vgl. auch Stein/Jonas, ZPO, 22. Aufl., Rn. 7 zu § 404).
  • LG Heidelberg, 28.09.2016 - 1 S 11/15  

    Berufung im Schadenersatzprozess nach Kfz-Unfall: Berücksichtigung von

    Dieser prozessuale Mangel kann jedoch gem. § 360 Satz 2, 3. Alt. ZPO geheilt werden, wenn das Gericht den tatsächlichen Ersteller des Gutachtens - nachträglich - zum neuen Sachverständigen benennt, den Parteien den Wechsel des Gutachters bekannt gibt und ihnen insofern rechtliches Gehör gewährt (BGH, Urteil vom 08.01.1985, VI ZR 15/83, NJW 1985, 1399 f.; OLG Oldenburg, Beschluss vom 17.01.2011, 5 U 187/10, zitiert nach juris, m.w.N.).
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