Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 19.01.2017 - 2 W 64/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,32677) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Änderung des Prozesskostenhilfebeschlusses durch Änderung der für die Prozesskostenhilfe maßgeblichen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Änderung des Prozesskostenhilfebeschlusses durch Änderung der für die Prozesskostenhilfe maßgeblichen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Osnabrück, 05.10.2016 - 9 O 1322/10
- OLG Oldenburg, 19.01.2017 - 2 W 64/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 18.07.2007 - XII ZA 11/07
Einsatz eines nach Bewilligung von Prozesskostenhilfe erlangten Vermögens für die …
Auszug aus OLG Oldenburg, 19.01.2017 - 2 W 64/16
Die Partei, der Prozesskostenhilfe bewilligt wurde, soll nicht besser gestellt werden als eine Partei, die keine Prozesskosten bekommen hat (BGH, NJW-RR 2008, 144 ff.; OLG Oldenburg, Beschluss vom 18.07.2011 - 1 W 40/11 , ). - OLG Oldenburg, 18.07.2011 - 1 W 40/11
Voraussetzungen für eine nachträgliche Änderung des Prozesskostenhilfebeschlusses …
Auszug aus OLG Oldenburg, 19.01.2017 - 2 W 64/16
Die Partei, der Prozesskostenhilfe bewilligt wurde, soll nicht besser gestellt werden als eine Partei, die keine Prozesskosten bekommen hat (BGH, NJW-RR 2008, 144 ff.; OLG Oldenburg, Beschluss vom 18.07.2011 - 1 W 40/11 , ). - OLG Bremen, 15.02.2007 - 4 WF 26/07
Bewilligung von Prozesskostenhilfe - verwendbares Vermögen; Einsatz einer …
Auszug aus OLG Oldenburg, 19.01.2017 - 2 W 64/16
Bestehende Darlehensbelastungen bleiben grundsätzlich unberücksichtigt; es können lediglich fällige Schulden berücksichtigt werden, die von der Partei auch bezahlt werden (…OLG Oldenburg, a.a.O.; OLG Bremen, Beschluss vom 15.02.2007 - 4 WF 26/07 , ).