Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 20.07.1993 - 5 U 40/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)
BGB § 1934 Abs. 2
Papierfundstellen
- FamRZ 1994, 406
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 19.11.1985 - IVa ZR 145/84
Erbrecht eines deutschen nichtehelichen Kindes nach seinem ausländischen Vater; …
Auszug aus OLG Oldenburg, 20.07.1993 - 5 U 40/93
Zwar verlangt die höchstrichterliche Rechtsprechung grundsätzlich im Rahmen des vorzeitigen Erbausgleichsanspruchs einen "zu beziffernden" Betrag (BGHZ 96, 262 ff.).Richtig ist zwar, daß solche Vergleiche in der Rechtsprechung angestellt werden (vgl. BGHZ 96, 262 ff, 271 f m. w. N. aus der obergerichtlichen Rechtsprechung; OLG Oldenburg MDR 1973, 550 f).
- OLG Köln, 08.12.1989 - 6 U 95/89
Auszug aus OLG Oldenburg, 20.07.1993 - 5 U 40/93
Liegt das Einkommen nicht unter dem statistischen Durchschnitt und halten sich auch die Belastungen im Rahmen des üblichen, muß nach dem Gesetz von diesem Regelbetrag ausgegangen werden (OLG Köln, FamRZ 1990, 667 f).
- OLG Oldenburg, 13.02.1996 - 5 W 20/96
Herabsetzung des gesetzlichen Regelsatzes für den vorzeitigen Erbausgleich; …
Sie entspricht insbesondere auch den vom erkennenden Senat dafür in ständiger Rechtsprechung angewandten Grundsätzen (vgl. zuletzt Urteil vom 20.7.1993 - 5 U 40/93 - FamRZ 1994, 406 [OLG Oldenburg 20.07.1993 - 5 U 40/93] ).