Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Verkehrsunfall auf einem Kasernengelände: Regress des Dienstherrn nach Gesetzesänderung gegen einen anderen öffentlich-rechtlich Bediensteten; nicht im öffentlichen Dienst tätiger Halter des unfallverursachenden Fahrzeugs

• verkehrslexikon.de

  Zum Regress des Dienstherrn gegen einen anderen öffentlich-rechtlich Bediensteten nach Unfall auf einem Kasernengelände

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BBG § 76; BeamtVG § 46 Abs. 3; StVG § 17
  Zulässigkeit des Regresses des Dienstherrn gegen einen öffentlich-rechtlichen Bediensteten nach einem Verkehrsunfall auf einem Kasernengelände; Begriff der anderen Person i.S. von § 46 Abs. 3 BeamtVG

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zulässigkeit des Regresses des Dienstherrn gegen einen öffentlich-rechtlichen Bediensteten nach einem Verkehrsunfall auf einem Kasernengelände; Begriff der anderen Person i.S. von § 46 Abs. 3 BeamtVG

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Verkehrsunfallauf dem Kasernengelände und der Regreß des Dienstherrn

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Der Unfall auf dem Kasernengelände und der Regress des Dienstherrn

Wird zitiert von ...  

• VG Hannover, 01.11.2017 - 7 A 444/17

  Anordnung von Haltverbotsschildern

  Dementsprechend muss ein Haltender grundsätzlich eine Fahrbahnbreite von etwa 3, 00 m zum gegenüberliegenden Fahrbahnrand freihalten (vgl. BayVGH, Beschl. v. 28.09.2015 - 6 B 14.606 -, juris Rn 24;… VG Schwerin, Urt. v. 14.09.2016 - 7 A 31/16 SN -, juris Rn 20;… VG Halle, Urt. v. 30.08.2012 - 3 A 20/11 -, juris Rn 21; OLG Oldenburg, Urt. v. 21.03.2012 - 3 U 70/11 -, juris Rn 51; OVG Münster, Beschl. v. 30.08.2010 - 15 A 646/07 -, juris Rn 25;… König in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 44. Aufl. 2017, § 12 StVO Rn. 22).