Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 21.06.1996 - Ss 186/96 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 80 Abs. 2 Nr. 1 OWiG; § 41 Abs. 2 Nr. 5 StVO; § 49 Abs. 3 Nr. 4 StVO; § 24 Abs. 1 StVO
Einordnung eines Trittrollers für Erwachsene als Fahrzeug im Sinne der Straßenverkehrsordnung (StVO) - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Einordnung eines Trittrollers für Erwachsene als Fahrzeug im Sinne der Straßenverkehrsordnung (StVO)
Papierfundstellen
- NJW 1997, 207 (Ls.)
- NStZ 1997, 270
- NStZ-RR 1996, 347
- NStZ-RR 1996, 347 (Volltext mit red. LS)
- NZV 1996, 464
Wird zitiert von ...
- VG Stuttgart, 11.11.2005 - 10 K 3452/03
Zulassung eines Elektrorollers zum Verkehr bzw. Ausnahmegenehmigung zur Benutzung …
Dem steht auch die vom Kläger genannte Entscheidung des OLG Oldenburg nicht entgegen, in der lediglich zwischen Rollern für Kinder und solchen für Erwachsene nicht differenziert wird (Beschluss vom 21.06.1996 - Ss 186/96 -, NStZ-RR 1996, 347).