Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 22.03.2021 - 1 Ws 81/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,8780
OLG Oldenburg, 22.03.2021 - 1 Ws 81/21 (https://dejure.org/2021,8780)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 22.03.2021 - 1 Ws 81/21 (https://dejure.org/2021,8780)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 22. März 2021 - 1 Ws 81/21 (https://dejure.org/2021,8780)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,8780) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • strafrechtsiegen.de

    Mobilfunktelefon - Sicherstellung in Hauptverhandlung zulässig?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Sicherstellung des Handys des Angeklagten; Keine Befugnis des Gerichts zum Einbehalt des Handys des Angeklagten über die Hauptverhandlung hinaus

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Bildaufnahmen in der HV gemacht - Darf der Vorsitzende das Handy sicher stellen?

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Sicherstellung eines Mobiltelefons als sitzungspolizeiliche Maßnahme

  • jurios.de (Kurzinformation)

    Richter durfte Handy des Angeklagten im Gerichtssaal nicht eigenmächtig sicherstellen

  • jurios.de (Kurzinformation)

    Richter durfte Handy des Angeklagten im Gerichtssaal nicht eigenmächtig sicherstellen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kein Recht des Richters auf Sicherstellung des Handys des Angeklagten zwecks Feststellung der unerlaubten Aufnahme von Fotos - Maßnahme nicht von sitzungspolizeilicher Gewalt nach § 176 GVG gedeckt

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • LG Landau/Pfalz, 14.11.2017 - 5 Qs 19/17
    Auszug aus OLG Oldenburg, 22.03.2021 - 1 Ws 81/21
    Die Sicherstellung eines Mobiltelefons über das Ende der Hauptverhandlung hinaus stellt demgegenüber keine sitzungspolizeiliche Maßnahme mehr da, da diese nicht dem Zweck dient, einen störungsfreien und gesetzmäßigen Sitzungsablauf zu gewährleisten (so auch: LG Landau, Beschluss vom 14. November 2017 - 5 Qs 19/17, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht