Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 22.12.2011 - 10 W 11/11   

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https://dejure.org/2011,30472
OLG Oldenburg, 22.12.2011 - 10 W 11/11 (https://dejure.org/2011,30472)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 22.12.2011 - 10 W 11/11 (https://dejure.org/2011,30472)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 22. Dezember 2011 - 10 W 11/11 (https://dejure.org/2011,30472)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Beschwerdefristversäumnis im Landwirtschaftsverfahren: Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand bei fehlerhafter Angabe der Rechtsmittelfrist; Widerlegung der Verschuldensvermutung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 17 Abs. 2; HöfeO § 17; HöfeVfO § 15
    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Frist zur Einlegung der sofortigen Beschwerde im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit bei unrichtiger Rechtsmittelbelehrung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Frist zur Einlegung der sofortigen Beschwerde im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit bei unrichtiger Rechtsmittelbelehrung

Papierfundstellen

  • FamRZ 2012, 1829
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • OLG Hamm, 18.03.2016 - 2 WF 170/15

    Wirkungskreis des Ergänzungspfleger; Darlehensaufnahme; Umfang der

    Ob die fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung des Familiengerichts hier auch bei anwaltlicher Vertretung des möglichen Beteiligten zu einer erfolgreichen Wiedereinsetzung in die Fristversäumung hätte führen können (vgl. dazu: OLG Oldenburg, FamRZ 2012, 1829ff, bei juris Langtext Rn 11ff), kann hier im Ergebnis offen bleiben.
  • OLG Schleswig, 31.10.2013 - 15 WF 358/13

    Kostenentscheidung: Ermessensfehler bei isolierter Kostenentscheidung in Ehe- und

    Im Gegensatz zu den Kostenregelungen der §§ 91 ff. ZPO eröffnet § 243 FamFG einen Ermessensspielraum (vgl. OLG Hamm, FamRZ 2012, 1829 Tz. 18; OLG Celle, FamRB 2012, 281 Tz. 11; FamRZ 2012, 1324; wohl auch OLG Brandenburg, Beschluss vom 26. April 2012 - 3 WF 35/12 Tz. 7 zitiert nach juris).
  • OLG Celle, 22.05.2014 - 7 W 24/14

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Gesetzliche Vermutung fehlenden

    Der Senat hat daher seit Inkrafttreten des FamFG bei fehlerhafter Rechtsmittelbelehrung stets Wiedereinsetzung gewährt (vgl. Senatsbeschluss vom 13. Januar 2014 - 7 W 81/13 (L) -, juris, Rn. 8; vgl. auch OLG Oldenburg, Beschluss vom 22. Dezember 2011 - 10 W 11/11 -, juris, Rn. 7 ff.).
  • OLG München, 01.02.2018 - WXV 3/17

    Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

    (2) Nach diesem Maßstab ist die Rechtsmittelbelehrung in dem angefochtenen Beschluss nicht offenkundig fehlerhaft, denn die dort angegebene Frist von einem Monat entspricht der in Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit geltenden Regelfrist (vgl. OLG Frankfurt, Beschuss vom 23.05.2016 - 20 WLw 5/15 - juris Rn. 19; OLG Oldenburg, Beschluss vom 22.12.2011 - 10 W 11/11 -, RdL 2012, 101/102).
  • OLG Köln, 16.04.2014 - 25 WF 45/14

    Voraussetzungen der Festsetzung eines Ordnungsmittels wegen Verstoßes gegen eine

    Dieser Grundsatz kann wegen der vergleichbaren rechtlichen Ausgangssituation nach Auffassung des Senats auch auf Kostenentscheidungen übertragen werden, die auf der Grundlage der §§ 81, 83 11, 243 FamFG ergehen (in diesem Sinn auch OLG Hamm Beschlüsse vom 20.6.2012 - 2 WF 70/12, juris RN 16-19, FamRZ 2012, 1829 - LS - u. 03.01.2013 - 2 UF 207/12, juris RN 8, 9 = MDR 2013, 469 = FamRZ 2013, 1159 - LS - in einem weiteren Beschluss vom 4.5.2012 - 10 UF 69/12, juris RN 12, FamRZ 2012, 1896 stellt nunmehr auch das OLG Celle auf diesen Begründungsansatz ab; in diesem Sinn auch Schindler in MüKo-ZPO, 3. Aufl., § 81 FamFG RN 82, 84; Johannsen/Henrich/Maier, Familienrecht, 5. Aufl., § 243 FamFG RN 12; Hütter/Kodal FamRZ 2009, 917, 919).
  • OLG Stuttgart, 22.06.2018 - 101 W 3/17

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Beschwerdefrist in

    Die Vermutung des § 17 Abs. 2 FamFG ist daher nicht widerlegt (im Ergebnis ebenso OLG Oldenburg [Oldenburg], Beschluss vom 22. Dezember 2011 - 10 W 11/11, juris Rn. 20 ff.).
  • OLG Naumburg, 01.08.2014 - 8 UF 121/14

    Kostenentscheidung in Familiensachen der freiwilligen Gerichtsbarkeit:

    Diese Rechtsprechung ist auch im Anwendungsbereich des § 81 FamFG maßgeblich, der die Ausübung billigen Ermessens zum tragenden Grundsatz der Kostenentscheidung erhoben hat (OLG Celle, JAmt 2012, 40; OLG Hamm, FamRZ 2012, 1829).
  • OLG Brandenburg, 25.07.2013 - 3 WF 63/13

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Beschwerdefrist im

    Dies gilt uneingeschränkt in den Fällen einer gesetzlich vorgeschriebenen, aber fehlenden bzw. unvollständigen Rechtsbehelfsbelehrung (BGH, NJW-RR 2012, 1025 Rn. 9; OLG Oldenburg, FamRZ 2012, 1829).
  • OLG Brandenburg, 01.03.2019 - 15 WF 29/19

    Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde gegen eine isolierte Kostenentscheidung im

    Ob eine vom erstinstanzlichen Gericht vorgenommene Ermessensentscheidung vom Beschwerdegericht nur eingeschränkt auf Ermessensfehler überprüft werden darf (so BGH, FamRZ 2007, 893; ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. nur NJOZ 2016, 1026; OLG Schleswig, FamRZ 2014, 963; OLG Hamm, FamRZ 2012, 1829; Keidel/ Zimmermann, FamFG, 19. Aufl., § 81, Rn. 81a; Prütting/Helms/Feskorn, FamFG, 3. Aufl., § 81, Rn. 36) oder ob dem Beschwerdegericht als zweiter Tatsacheninstanz eine eigene Ermessensausübung obliegt (so jetzt BGH, NJW-RR 2016, 1478; FamRZ 2013, 1876, Rn. 23; NJW 2011, 3654, Rn. 26 ff.), kann hier dahinstehen.
  • OLG Köln, 11.04.2014 - 25 WF 45/14
    Dieser Grundsatz kann wegen der vergleichbaren rechtlichen Ausgangssituation nach Auffassung des Senats auch auf Kostenentscheidungen übertragen werden, die auf der Grundlage der §§ 81, 83 11, 243 FamFG ergehen (in diesem Sinn auch OLG Hamm Beschlüsse vom 20.6.2012 - 2 WF 70/12, juris RN 16-19, FamRZ 2012, 1829 - LS - u. 03.01.2013 - 2 UF 207/12, juris RN 8, 9 = MDR 2013, 469 = FamRZ 2013, 1159 - LS - in einem weiteren Beschluss vom 4.5.2012 - 10 UF 69/12, juris RN 12, FamRZ 2012, 1896 stellt nunmehr auch das OLG Celle auf diesen Begründungsansatz ab; in diesem Sinn auch Schindler in MüKo-ZPO, 3. Aufl., § 81 FamFG RN 82, 84; Johannsen/Henrich/Maier, Familienrecht, 5. Aufl., § 243 FamFG RN 12; Hütter/Kodal FamRZ 2009, 917, 919).
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