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   OLG Oldenburg, 23.08.2011 - 13 U 59/11   

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https://dejure.org/2011,1208
OLG Oldenburg, 23.08.2011 - 13 U 59/11 (https://dejure.org/2011,1208)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 23.08.2011 - 13 U 59/11 (https://dejure.org/2011,1208)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 23. August 2011 - 13 U 59/11 (https://dejure.org/2011,1208)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • autokaufrecht.info

    Erhöhte Treibstoffkosten durch mangelhafte Autogasanlage

  • IWW
  • openjur.de

    Vertrag über Lieferung und Montage einer LPG-Autogasanlage als Werkvertrag; Rücktritt und Schadensersatz bei Unmöglichkeit des Gasbetriebs infolge Mangelhaftigkeit der Gasanlage

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Gewährleistung im Werkvertrag: Vertrag über Lieferung und Montage einer LPG-Autogasanlage als Werkvertrag; Rücktritt und Schadensersatz bei Unmöglichkeit des Gasbetriebs infolge Mangelhaftigkeit der Gasanlage

  • ra-skwar.de

    Autogasanlage - Lieferung und Einbau - Vertragsart

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einordnung eines Vertrags über die Lieferung und den Einbau einer serienmäßig hergestellten LPG-Autogasanlage als einen Werkvertrag; Schadensersatz wegen Unmöglichkeit des Führens eines Fahrzeug im Gasbetrieb wegen eines Mangels an einer Autogasanlage

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Autogasanlage - Rücktritt vom Werkvertrag und Schadensersatzanspruch

  • rabüro.de

    Erhöhte Treibstoffkosten durch mangelhafte LPG-Autogasanlage

  • Betriebs-Berater

    Einbau einer Autogasanlage ist als Werkvertrag anzusehen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 631; BGB § 634; BGB § 325; BGB § 281 Abs. 1
    Rückabwicklung eines Vertrages über die Lieferung und den Einbau einer LPG -Autogasanlage; Umfang des Schadensersatzes statt der Leistung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Allgemeines Vertragsrecht - Einbau von Serienprodukt: Werk- oder Kaufvertrag?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Nicht funktionierende Autogasanlage - Ersatz von Benzinmehrkosten?

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Neu eingebaute Autogasanlage defekt - Autobesitzerin bekommt Einbaukosten ersetzt, nicht aber Benzinmehrkosten

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Ersatz von Benzinmehrkosten nach Einbau einer nicht funktionierenden Autogasanlage

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Einbau einer Autogasanlage ist als Werkvertrag anzusehen

  • vogel.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Gegenleistung ist auf Schadenersatzanspruch anzurechnen

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Autogas: Bei Ausbau kein Anspruch auf Mehrkosten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    OLG Oldenburg zum Ersatz von Benzinmehrkosten nach Einbau einer nicht funktionierenden Autogasanlage - Sofern Einbaukosten der Gasanlage höher sind als ersparten Benzinkosten besteht kein Anspruch auf Kostenerstattung

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Ansprüche bei Lieferung und Einbau einer nicht funktionierenden Autogasanlage

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Einbau von Serienprodukt: Werk- oder Kaufvertrag? (IBR 2011, 1407)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 1498
  • VersR 2012, 246
  • BB 2011, 2242
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Naumburg, 24.08.2015 - 1 U 37/15

    Rücktritt vom Kaufvertrag: Ausstehender Kaufpreisrest als Schadensersatz statt

    Dies entzieht der Surrogation und damit dem aus § 281 BGB folgenden Wahlrecht die Grundlage und zwingt den Kläger, seinen Schaden nach der Differenzmethode zu ermitteln (so auch OLG Oldenburg, Urteil vom 23.8.2011, 13 U 59/11, juris Rdn. 22; Staudinger/Roland Schwarze, § 325 Rdn. 21, 24, 30; Ernst, § 325 Rdn. 6, 9, 11, 17, 21; Erman/H.P. Westermann, BGB, 14. Aufl., § 325 Rdn. 2; Schmidt, in: BeckOK-BGB, Stand: 1.5.2015, § 325 Rdn. 6, 8; Alpmann, in: jurisPK-BGB, 7. Aufl., § 325 Rdn. 7).
  • OLG Naumburg, 10.10.2013 - 1 U 96/12

    Werklohnprozess: Richterliche Hinweispflicht bei nicht hinreichender Abgrenzung

    Ein solcher Vertrag ist ein Werkvertrag, weil die Herstellung des Bauwerks, einzelner Teile davon oder die Sanierungsarbeiten selbst dann im Vordergrund stehen und das Vertragsverhältnis prägen, wenn der Unternehmer sämtliche hierfür erforderlichen Baustoffe und Bauteile beschafft und liefert, was auch für die handwerkliche Sanierung, Instandsetzung oder Modernisierung eines bestehenden Gebäudes gilt (OLG Oldenburg NJW-RR 2011, 1498 m.w.N.; PWW/Halfmeier/Leupertz, vor §§ 631-651 Rdn. 11; Palandt/Sprau, vor § 631 Rdn. 16; Jauernig/Mansel, BGB, 14. Aufl., vor § 631 Rdn. 8; Rösch, in: jurisPK-BGB, 6. Aufl., § 631 Rdn. 64).
  • OLG Hamburg, 11.06.2014 - 13 U 17/13

    Fernabsatzgeschäft: Widerruf einer telefonisch erteilten Wertpapierorder

    Der Senat hat im Übrigen bereits an anderer Stelle entschieden, dass bei einem Zertifikat bereits vor der Börseneinführung von Wertschwankungen i.S.d. § 312 d Abs. 4 Nr. 6 BGB auszugehen ist (Urteil v. 22.2.2012, 13 U 59/11).
  • AG Brandenburg, 21.12.2011 - 31 C 36/10

    Verkehrsrecht - Einbau einer Autogasanlage und die Hinweispflichten der

    Dieser zwischen den Prozessparteien geschlossene Vertrag über den Einbau einer LPG-Autogasanlage ist als Werkvertrag anzusehen (BGH, Urteil vom 03.03.2004, Az.: VIII ZR 76/03, u. a. in: NJW-RR 2004, Seite 850; OLG Oldenburg, DAR 2011, Seiten 585 f. = NJW-RR 2011, Seiten 1498 ff. = ZGS 2011, Seiten 524 ff.; OLG Hamm, NJW-RR 2010, Seiten 1213 ff.; LG Stendal, Schaden-Praxis 2009, Seiten 269 f.).

    Deswegen wird das Gesamtbild des Vertragsverhältnisses wesentlich durch die geschuldete Montageleistung geprägt (OLG Oldenburg, DAR 2011, Seiten 585 f. = NJW-RR 2011, Seiten 1498 ff. = ZGS 2011, Seiten 524 ff.; OLG Hamm, NJW-RR 2010, Seiten 1213 ff.; OLG Frankfurt/Main, NJW-RR 2006, Seiten 1617 f. = OLG-Report 2007, Seiten 80 ff.; LG Stendal, Schaden-Praxis 2009, Seiten 269 f.).

  • AG Brandenburg, 21.12.2011 - 31 C 361/10

    Hinweispflichten einer Kfz-Werkstatt bei Einbau einer Autogasanlage

    v. 23.08.2011 - 13 U 59/11, DAR 2011, 585 = NJW-RR 2011, 1498; OLG Hamm, Urt .

    v. 23.08.2011 - 13 U 59/11, DAR 2011, 585 = NJW-RR 2011, 1498; OLG Hamm, Urt .

  • OLG München, 29.04.2015 - 20 U 2941/14

    Abgenzung Kaufvertrag mit Montageverpflichtung und Werkvertrag, Hinweispflicht

    Hier schlossen die Parteien am 25.12.2006 einen Vertrag über den Erwerb eines BHKW mit Installation, der sich insgesamt als Werkvertrag darstellt, weil unstreitig zum Lieferumfang umfangreiche Werkleistungen in Form wesentlicher Anpassungsarbeiten, u. a. die allgemeine Verrohrung und die im BHKW-Modul gebäudeseitig anzubringende Innenschalldämmung sowie die abschließende Inbetriebnahme des BHKW beim Beklagten gehörten (s. dazu auch OLG Oldenburg, Urteil vom 23.08.2011, 13 U 59/11, VersR 2012, 246).
  • LG Bonn, 11.04.2017 - 8 S 224/16

    Schadensersatzanspruch wegen eines Mangels an einem Turbolader

    Im Zusammenhang mit Reparaturen und Veränderungen an Kraftfahrzeugen wird bei umfangreicheren Arbeiten am Fahrzeug eine Einordnung als Werkvertrag vorgenommen (OLG Oldenburg Urt. vom 23.11.2011, 13 U 59/11, Rdn. 7, juris: Einbau einer Autogasanlage in einen PKW - Werkvertrag wegen des damit verbundenen grundlegenden Eingriffes in die Technik des Fahrzeugs, Prägung des Vertragsverhältnisses durch die Montageleistung; OLG Karlsruhe Urt. vom 08.05.1992, 10 U 341/91: Einbau eines Austauschmotors als Werkvertrag).
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