Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 24.07.2012 - 13 U 118/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,25740
OLG Oldenburg, 24.07.2012 - 13 U 118/11 (https://dejure.org/2012,25740)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 24.07.2012 - 13 U 118/11 (https://dejure.org/2012,25740)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 24. Juli 2012 - 13 U 118/11 (https://dejure.org/2012,25740)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,25740) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Handelsvertretervertrag; Wettbewerbsverstoß: Beschränkung der Kündigungsfreiheit wegen der Pflicht zur Vorschussrückzahlung; Umfang der Auskunftspflicht eines Versicherungsvertreters gegenüber dem Unternehmer

  • Wolters Kluwer

    Erschwernis der Kündigung eines Handelsvertretervertrages aufgrund von Vorschussleistungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HGB § 89 Abs. 1
    Erschwernis der Kündigung eines Handelsvertretervertrages aufgrund von Vorschussleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • heise.de (Pressebericht, 23.01.2013)

    Handelsvertreter zur Auskunft verpflichtet

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 26.09.2013 - VII ZR 227/12

    Handelsvertretervertrag: Umfang und Inhalt des Auskunftsanspruchs des

    Das Berufungsgericht, dessen Urteil in IHR 2013, 79 veröffentlicht ist, hat, soweit für das Revisionsverfahren von Interesse, im Wesentlichen ausgeführt, die Zusatzvereinbarung vom 30. April 2009 sei wirksam, weshalb das Handelsvertreterverhältnis nicht durch die Kündigung des Beklagten vom 29. April 2010 beendet worden sei.
  • OLG Oldenburg, 26.11.2013 - 13 U 30/13

    Handelsvertretervertrag: Einschränkung des Kündigungsrechts durch Verbindung

    Dabei kommt es insbesondere auf die Höhe der gegebenenfalls zurückzuerstattenden Zahlungen an, ferner auf den Zeitraum, für den die Zahlungen zurückzuerstatten sein sollen (vgl. Emde, aaO; ferner Senatsurteil vom 24. Juli 2012 - 13 U 118/11, IHR 2013, 79, zitiert nach juris, Rn. 20 ff.; OLG Karlsruhe, VersR 2011, 526, 527 m.w.N.).

    Die nach Ziffer 4 Buchst. a der Garantievereinbarung bestehende Rückzahlungsverpflichtung ist auch gemäß § 89a Abs. 1 Satz 2 HGB, § 134 BGB unwirksam, weil sie - aus den oben genannten Gründen - auch das Recht des Handelsvertreters zur Kündigung des Vertragsverhältnisses aus wichtigem Grund unzulässig erschwert (vgl. dazu OLG Karlsruhe, VersR 2011, 526, 527 m.w.N.; Senatsurteil vom 24. Juli 2012 - 13 U 118/11, aaO).

  • OLG Oldenburg, 30.03.2015 - 13 U 71/14

    Handelsvertretervertrag mit einem Versicherungs- und

    Solche Zahlungen werden aber häufig in der Anfangsphase von Handelsvertreterverhältnissen, in der noch keine Provisionen verdient werden, als "Starthilfe" erbracht (vgl. dazu Senatsurteil vom 24. Juli 2012 - 13 U 118/11, IHR 2013, 79, zitiert nach juris, Rn. 24; Daum, VersR 2014, 1430).

    Dabei kommt es insbesondere auf die Höhe der gegebenenfalls zurückzuerstattenden Zahlungen an, ferner auf den Zeitraum, für den die Zahlungen zurückzuerstatten sein sollen (vgl. Emde, aaO; OLG Karlsruhe, VersR 2011, 526, 527 m.w.N.; ferner Senatsurteil vom 24. Juli 2012, aaO, Rn. 20 ff.; Senatsurteil vom 26. November 2013, aaO, Rn. 30).

  • OLG Köln, 13.05.2016 - 19 U 156/15

    Ansprüche eines Finanzdienstleisters gegen einen selbständigen Vermittler

    Soweit das Oberlandesgericht Celle (Urteil vom 29.10.2009 - 11 U 36/09) und das Oberlandesgericht Oldenburg (Urteil vom 24.7.2012 - 13 U 118/11) in den jeweils dort zu entscheidenden Fällen zu einem anderen Ergebnis gelangt sind, führt das nicht zu einer anderen Beurteilung des vorliegenden Sachverhalts.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht