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   OLG Rostock, 01.08.2008 - 10 WF 31/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,6443
OLG Rostock, 01.08.2008 - 10 WF 31/08 (https://dejure.org/2008,6443)
OLG Rostock, Entscheidung vom 01.08.2008 - 10 WF 31/08 (https://dejure.org/2008,6443)
OLG Rostock, Entscheidung vom 01. August 2008 - 10 WF 31/08 (https://dejure.org/2008,6443)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Änderung einer Prozesskostenhilfeentscheidung: Zahlungsanordnung wegen eines Taschengeldanspruchs im Rahmen einer Hausfrauenehe

  • Judicialis

    BGB § 823; ; BGB § ... 1360; ; BGB § 1360 a; ; BGB § 1360 a Abs. 4; ; BGB §§ 1361 ff.; ; BGB § 1361 b; ; BGB § 1569; ; RPflG § 11 Abs. 1; ; ZPO § 115; ; ZPO § 120 Abs. 4; ; ZPO § 127 Abs. 2; ; ZPO § 850 b; ; ZPO § 850 b Abs. 1 Nr. 2; ; ZPO § 850 b Abs. 1 Nr. 4; ; ZPO § 850 b Abs. 2

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Taschengeld aus einer sog. Hausfrauenehe führt nicht zur Leistungsfähigkeit im Sinne der Prozesskostenhilfebestimmungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    PKH mit Taschengeld "abstottern" ?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wiederverheiratung und daraus folgender Unterhaltsanspruch aus § 1360 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gegen den Ehegatten als wesentliche Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse i.R.d. der Bewilligung von Prozesskostenhilfe; "Fiktive" Taschengeldansprüche als "Bezug" i.S.v. ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2008, 1426
  • FamRZ 2008, 2291
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Saarbrücken, 16.02.2010 - 5 W 5/10

    Prozesskostenhilfe: Aufhebung der Bewilligung wegen unvollständiger

    Selbst bei häuslicher Gemeinschaft ist die Partei deshalb nicht verpflichtet, Angaben über die Einkünfte des Ehegatten oder Lebenspartners zu machen (vgl. BAG, Beschl. v. 5.4.2006 - 3 AZB 61/04 - FamRZ 2006, 1117; OLG Rostock, FamRZ 2008, 2291; OLG Karlsruhe, FamRZ 2005, 43; OLG Koblenz, FamRZ 2001, 925; Zöller/Geimer, ZPO, 28. Aufl., § 117, Rdn. 14; § 115, Rdn. 7 und 8).
  • OLG Karlsruhe, 23.06.2015 - 16 WF 109/15
    Nach der bisherigen Rechtsprechung des Senats ist der Taschengeldanspruch Teil des für die Verfahrenskosten einzusetzenden Einkommens (Senat, FamRZ 2005, 1182; a.A. OLG Rostock, FamRZ 2008, 2291 mit kritischer Anmerkung Nickel, FamRB 2008, 370).
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