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   OLG Rostock, 04.08.2008 - 1 W 28/08   

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https://dejure.org/2008,16619
OLG Rostock, 04.08.2008 - 1 W 28/08 (https://dejure.org/2008,16619)
OLG Rostock, Entscheidung vom 04.08.2008 - 1 W 28/08 (https://dejure.org/2008,16619)
OLG Rostock, Entscheidung vom 04. August 2008 - 1 W 28/08 (https://dejure.org/2008,16619)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Rechtsmittel bei Erfüllung der mit Zwangsgeldanordnung belegten Handlung

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 767 ZPO, §§ 767 ff ZPO, § 888 ZPO, § 362 BGB
    Rechtsmittel bei Erfüllung der mit Zwangsgeldanordnung belegten Handlung

  • Judicialis

    ZPO § 567 ff.; ; ZPO § 767; ; ZPO § 793; ; ZPO § 888

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 767 Abs. 1; ZPO § 888
    Berücksichtigung des Einwandes der Erfüllung im Vollstreckungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Berücksichtigung des Einwandes der Erfüllung im Vollstreckungsverfahren

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Saarbrücken, 26.04.2010 - 5 W 81/10

    Pflichtteilsrecht: Anforderungen an ein notarielles Nachlassverzeichnis

    Da der Schuldner das Rechtsmittel eingelegt hat und der Gegenstandswert sich nach allgemeinen Grundsätzen am "Angreiferinteresse" ausrichtet (Wöstmann in: MünchKommZPO, 3. Aufl. 2008, § 3 Rdn. 4), bestimmt er sich nach dem Interesse, das festgesetzte Zwangsgeld nicht zahlen zu müssen, und entspricht deshalb dem Zwangsgeldbetrag (siehe OLG Brandenburg, Beschl. v. 23.11.2007 - 7 W 68/07 - ebenso OLG Rostock, OLGR Rostock 2009, 480; Hartmann, Kostengesetze, 38. Aufl. 2008, § 25 RVG Rdn. 14; wohl auch - ohne explizite Begründung - BGH, Beschl. v. 14.12.2006 - I ZB 16/06 - NJW-RR 2007, 1091; teilweise wird auch bei der Schuldnerbeschwerde auf das Gläubigerinteresse abgestellt: OLG Hamm, MDR 2009, 1362; OLG Celle, OLGR Celle 2007, 876; wiederum anders - Abstellen auf das Interesse des Schuldners, die Handlung nicht erfüllen zu müssen - Schneider/Herget, Streitwertkommentar, 12. Aufl. 2007, Rdn. 4264).
  • OLG Saarbrücken, 28.01.2011 - 5 W 312/10

    Pflichtteilsrecht: Anforderungen an ein notarielles Nachlassverzeichnis

    Da der Schuldner das Rechtsmittel eingelegt hat und der Gegenstandswert sich nach allgemeinen Grundsätzen am "Angreiferinteresse" ausrichtet, bestimmt er sich nach dem Interesse, das festgesetzte Zwangsgeld nicht zahlen zu müssen, und entspricht deshalb dem Zwangsgeldbetrag (OLG Brandenburg, Beschl. v. 23.11.2007 - 7 W 68/07; OLG Rostock, OLGR Rostock 2009, 480; Senat, Beschl. v. 26.04.2010 - 5 W 81/10-33 - ZEV 2010, 416).
  • OLG Saarbrücken, 15.04.2015 - 5 W 24/15

    Zwangsvollstreckung der Verpflichtung zur Leistung einer Sicherheit für den

    Da die Antragsgegnerin das Rechtsmittel eingelegt hat und sich der Gegenstandswert nach allgemeinen Grundsätzen am "Angreiferinteresse" ausrichtet, bestimmt er sich nach deren Interesse, der festgesetzten Ersatzvornahme und dem Kostenvorschuss nicht ausgesetzt zu sein (allgemein: OLG Brandenburg, Beschl. v. 23.11.2007 - 7 W 68/07; OLG Rostock, OLGR Rostock 2009, 480; Senat, Beschl. v. 26.04.2010 - 5 W 81/10-33 - ZEV 2010, 416).
  • OLG Brandenburg, 18.03.2009 - 1 W 2/09

    Richterablehnung: Entscheidung des abgelehnten Richters über das gegen ihn

    Dies gilt auch deshalb, weil eine nicht rechtzeitige Geltendmachung von Ablehnungsgründen nicht zur Unzulässigkeit, sondern zur Unbegründetheit des Befangenheitsgesuches führt (vgl. Senat, Beschl. v. 2. Februar 2009 - 1 W 28/08; Zöller/Vollkommer, a.a.O. § 43 Rdnr. 1).
  • OLG Düsseldorf, 08.05.2013 - 7 W 27/13

    Zulässigkeit des Einwands der nachträglichen Erfüllung mit der

    So wird vertreten (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 19.07.2005 -20 WF 65/05-, BeckRS 2005, 09780; OLG Rostock, OLGR 2009, 480; OLG Zweibrücken -5 WF 41/97-, FamRZ 1998, 384; Stürmer in Beck´scher Online-Komm. ZPO, Stand 15.01.2013, § 888 Rn 19; Stein/Jonas, a.a.O., Rn 32; Zöller-Stöber, ZPO, 28.A., § 890 Rn 26), dass der Einwand der nachträglichen Erfüllung mit der Vollstreckungsgegenklage geltend zu machen sei und ein Antrag auf Aufhebung des Zwangsgeldbeschlusses im Vollstreckungsverfahren unzulässig sei.
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