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   OLG Rostock, 07.03.2011 - 10 UF 219/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,20514
OLG Rostock, 07.03.2011 - 10 UF 219/10 (https://dejure.org/2011,20514)
OLG Rostock, Entscheidung vom 07.03.2011 - 10 UF 219/10 (https://dejure.org/2011,20514)
OLG Rostock, Entscheidung vom 07. März 2011 - 10 UF 219/10 (https://dejure.org/2011,20514)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Zur Einstellung derVollstreckung eines Unterhaltsbeschlusses muss der Antragsteller einen durch die Vollstreckung entstehenden nicht zu ersetzenden Nachteil glaubhaft machen; Voraussetzungen für die Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem Unterhaltsbeschluss; Begriff des nicht zu ersetzenden Nachteils

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2011, 1679
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Jena, 13.07.2015 - 1 UFH 4/15

    Zu den Voraussetzungen der Einstellung der Zwangsvollstreckung in

    Im Rahmen von Entscheidungen nach § 120 Abs. 2 S. 3 FamFG kommt auch die vorläufige Einstellung der Vollstreckung gegen Sicherheitsleistung in Betracht, da die Norm uneingeschränkt auf § 707 Abs. 1 ZPO verweist (OLG Rostock FamRZ 2011, 1679; Keidel/Weber § 120 FamFG Rn. 18).
  • OLG Düsseldorf, 28.01.2013 - 7 UF 230/12

    Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem Unterhaltstitel in der

    Der Antrag, die Zwangsvollstreckung gem. § 120 Abs. 2 Satz 3 FamFG einzustellen, setzt nach Auffassung des Senats nicht voraus, dass in I. Instanz ein Antrag nach § 120 Abs. 2 Satz 2 gestellt worden ist (so auch OLG Hamburg, FamRB 2012, 279; OLG Rostock, FamRZ 2011, 1679; OLG Bremen, FamRZ 2011, 322; LArbG Berlin-Brandenburg, BB 2010, 52 zu § 62 Abs. 1 Satz 2 ArbGG unter Aufgabe der zuvor vertretenen Auffassung, vgl. Beschluss vom 23.08.2007, NZA RR 2008, 42; Keidel-Weber, FamFG, 17. Aufl., § 120 Rn. 18; Griesche, FamRB 2012, 93; a.A. OLG Frankfurt a.M., FamRZ 2012, 576).

    Ein unersetzlicher Nachteil liegt vor, wenn der Unterhaltsgläubiger im Falle der Aufhebung oder Abänderung des Vollstreckungstitels nicht in der Lage sein wird, den aufgrund des Titels gezahlten Unterhalt zurückzuerstatten (vgl. BGH, NJW-RR 2007, S. 1138 f.; OLG Rostock, FamRZ 2011, 1679; OLG Bremen, FamRZ 2011, 323; OLG Frankfurt, FamRZ 2010, S: 1370 m.w.N.; Zöller-Herget, ZPO, 29. Aufl., § 707 Rz. 13).

  • OLG Frankfurt, 29.06.2018 - 1 UF 11/18

    Vollstreckungsschutz gegen Unterhaltsforderungen

    Zwar führt die Vollstreckung grundsätzlich zu einem nicht zu ersetzenden Nachteil, wenn im Falle der Abänderung des Vollstreckungstitels der Gläubiger voraussichtlich wegen Mittellosigkeit nicht in der Lage sein wird, den zu Unrecht gezahlten Geldbetrag zurückzuzahlen (vgl. BGH NJW-RR 2007, 1138 [BGH 30.01.2007 - X ZR 147/06] für Forderungen außerhalb des Unterhaltsrechts; OLG Rostock FamFR 2011, 306; Zöller/Herget, ZPO, 32. Aufl., § 707 Rn 13).
  • OLG Stuttgart, 20.11.2014 - 18 UF 239/14

    Zwangsvollstreckung in Unterhaltssachen: Darlegungslast bei Antrag auf

    Die Nichtrealisierbarkeit zu viel bezahlten Unterhalts ist nach dieser Ansicht eine normale Folge der Zwangsvollstreckung und müsste vom Schuldner hingenommen werden (anderer Auffassung OLG Rostock, FamFR 2011, 306).
  • OLG Stuttgart, 02.10.2013 - 18 UF 201/13

    Vollstreckungsschutz: Gefahr der Nichtrückforderbarkeit überzahlten Unterhalts

    Die Nichtrealisierbarkeit zu viel bezahlten Unterhalts ist nach dieser Ansicht eine normale Folge der Zwangsvollstreckung und müsse vom Schuldner hingenommen werden (a.A. OLG Rostock FamFR 2011, 306).
  • OLG Hamm, 30.09.2011 - 10 UF 196/11

    Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem Unterhaltstitel wegen eines nicht

    Die Vollstreckung führt grundsätzlich zu einem nicht zu ersetzenden Nachteil, wenn im Falle der Abänderung des Vollstreckungstitels der Gläubiger voraussichtlich wegen Mittellosigkeit nicht in der Lage sein wird, den zu Unrecht gezahlten Geldbetrag zurückzuzahlen (vgl. BGH NJW-RR 2007, 1138 für Forderungen außerhalb des Unterhaltsrechts; OLG Rostock FamFR 2011, 306; Herget, in: Zöller, a.a.O., § 707 ZPO Rn 13).
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